Dass Menschen über das SBGG ihren Geschlechtseintrag ändern, ohne eine medizinische oder soziale Transition anzustreben, ist kein Problem. Körperliche und geschlechtliche Selbstbestimmung ist feministische Grundforderung und stehen allen zu – bedingungslos!
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Graham Linehan hatte auf X dazu aufgerufen, trans Frauen "in die Eier zu schlagen".
Das ofrene Tragen von registrierten Feuerwaffen wird ab sofort nicht mehr strafrechtlich verfolgt in Washington D.C. Trump schafft die Voraussetzungen für einen bewaffneten Konflikt in der Hauptstadt - oder auch neue Möglichkeiten für einen weiteren "January 6th", wenn man vorausdenkt.
Efi Latsoudi von unserer griechischen Schwesterorganisation Refugee Support Aegean erinnert sich an den #SommerDerSolidarität auf #Lesbos zurück - und beschreibt, warum die Situation heute eine andere ist. Den ganzen Beitrag findet ihr hier: www.proasyl.de/news/solidar...
Chronik der Ereignisse 15. August: Trump trifft Kriegsverbrecher Putin, strategischer Partner Venezuelas. 18. August: Trump entsendet Navy Schiffe gen Venezuela. Begründung: Kampf gegen Drogenschmuggel und Terror. 2. September: Navy versenkt Boot und tötet 11 Menschen. Noch Fragen? #Trump
#afdverbot
"Durchsuchungen in Niedersachsen: Am frühen Mittwochmorgen durchsuchten Polizeibeamte die Wohnungen von acht Kollegen und beschlagnahmten ihre Handys. Es geht um rassistische und NS-verharmlosende Inhalte, die sie in einer gemeinsamen Gruppe geteilt haben sollen." www.spiegel.de/panorama/jus...
This.
I see people bleating yet again that "elections are won from the centre". Let's examine this claim. 1. Not long ago, the current Labour government, with its grovelling to corporations and oligarchs, extreme deregulation, island of strangers rhetoric etc, would have been classed as radical right. 🧵
Vermutlich die gleichen Leute, die Bäume töten.
Statt Antworten – ein Schlag gegen unsere Kamera: Auf der belarussischen Zwiebelfarm des sächsischen AfD-Politiker Jörg Dornau arbeiteten auch politische Häftlinge. Sprechen möchte er darüber nicht. #AfD #Belarus
Habeck hat selbst das Gesetz nicht durchgesetzt. Zum Beispiel die Sektorverantwortlichkeit und Sofortpläne des damals noch gültigen Klimaschutzgesetzes.
Die Kälte … zeigt das wahre Gesicht einer #Partei, die „christlich“ im Namen trägt, aber ihr Herz längst gegen Stein getauscht hat. Wenn #Gier&Geiz zum Maßstab von Politik werden, dann wird der Mensch zum Objekt degradiert … und soziale Verachtung zur Staatsräson. #noMerz #noCDU #noCSU 🖖
Jetzt ist klar: Die Arbeitsgruppe hat sich noch kein einziges Mal getroffen. Das Bundesinnenministerium schweigt dazu, aber Bremen bestätigt es.
Das ist so falsch! Die Demokraten in alle ihrer Pracht! Kein Will zum Kampf, aber eine großer Will zum Kapitulation! #SMH
Daran könnte man sich auch ein Beispiel nehmen! 😘👍
Mehrere Länder geben Reisewarnungen für Deutschland aus. Rechte so: was ist nur aua Deutschland geworden Vor was die Länder warnen: Rechtsextremer und rassistischer Gewalt. Rechtsextreme immer schon ein Problem
Denkt bitte immer daran dass die Erzählung, Menschen in Bürgergeld würden nicht arbeiten wollen, nichts anderes ist als eine rechte Propagandalüge
The European Convention on Human Rights entered into force on this day in 1953. The convention has improved people’s lives, in many different ways, across the continent. Here are more than 200 examples: www.coe.int/ECHR There are thousands more. #ECHR #OurRightsAndFreedoms
Super Marchi
»Habeck wollte bis zum Tag der Wahl mit der Union koalieren, auch nachdem Friedrich Merz im Bundestag mit der AfD gestimmt hatte«, erinnert sich Ole Nymoen.
Solange es Menschen gibt, die Rechtsextreme kritisieren, werden sich Rechtsextreme als Opfer einer vergeblichen Meinungsmacht deklarieren. Immer. Sie werden sich immer zum.Opfer deklarieren und dafür Sündenböcke anbieten. Autoritäres Playbook halt.
Nach „nochmaliger Bewertung des Sachverhalts“ hat Alex Dobrindt seinen Zeitplan, wann sich Bund und Länder über die konkreten Folgen der AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" austauschen sollen, geändert. www.tagesspiegel.de/politik/folg...
Wie erreicht man eine Kürzung? Der, der sich bereits als Hardliner gegen Arme etabliert hat, verlangt Kürzungen (was verfassungsmäßig gar nicht möglich ist) und der andere darf sie dann ablehnen. Der Kompromiss ist dann eine "Nullrunde", die aber de facto eine Kürzung um die Inflationshöhe ist.
Als die Bundeswehr am 14. Juli den Millionenauftrag an CompuGroup vergab, nahm es kaum jemand wahr – zunächst war die Ausschreibung nur auf TED bekannt gegeben. Die öffentliche Aufmerksamkeit lag damals ganz woanders:
Wie in den Medien über Armut gesprochen wird, ist skandalös. Sprechen wir lieber einmal über Milliarden an Einnahmen, die uns wegen einer fehlenden Vermögenssteuer durch die Lappen gehen!
Bei diesem Sommerfest waren übrigens 2.000 Menschen. #Wolmirstedt liegt nördlich von Magdeburg und hat 12.000 Einwohner*innen. Absolut gruselig, auch wenn viele von außerhalb angereist sind. Die Faschos bereiten sich auf die Machtübernahme vor - mit breiter Brust und einem noch breiteren Grinsen.
Ich war vor 20 Jahren mit der Bundeswehr in Afghanistan. Alles hing direkt oder indirekt an den Ortskräften. Ohne die hätten wir einpacken können. Ich finde den Umgang unserer Regierung mit diesen Menschen so erbärmlich.
Was für eine Niedertracht, Menschen, die jahrelang für Deutschland gearbeitet haben mit dem Risiko, deshalb getötet zu werden, zu unterstellen, sie wollten auf Staatskosten in der Hängematte liegen.
Die Identitären haben im Salzkammergut ein Sommercamp (mit Kampfsport & Fpö-Mitarbeiter) veranstaltet.
🎵 Wär ich ein Möbelstück, dann wär ich eine Lampe aus den 70 ern. Ich glüh' gern vor, ich geh' gern aus, mir haut's die Sicherungen raus.
Einfach mal rotzfrech lügen
Trump postet stolz ein Video von einem Mehrfachmord, den er in Auftrag gegeben hat. Es bleibt auch ein Mehrfachmord, wenn das Militär ihn in internationalen Gewässern ausgeübt hat und selbst wenn die Opfer tatsächlich Drogen transportiert haben sollten.
2025 und wir diskutieren über Bürgergeld und wie wir denjenigen, die nichts haben, ihre Würde nehmen, damit diejenigen, die wenig haben, sich etwas besser fühlen und diejenigen, die viel haben, nichts abgeben müssen. PS: Und irgendwas mit "die Migranten".
Hallo #CDU-Wähler: So was habt ihr gewählt! Transparency Int. fordert Untersuchungsausschuss: „Besonders alarmierend sind die von #Correctiv aufgedeckten Verbindungen zwischen Spahn u. Gotthardt, Gründer CompuGroup Medical u. Financier der rechtspopulistischen NIUS." correctiv.org/das-spahn-ne...
Die Linke nimmt keine Spenden von Konzernen an. Entsprechend höher sind die Mitgliedsbeiträge.
Ich iel geposted von u/Schillbaer https://www.reddit.com/r/ich_iel/comments/1n6jm9k/ich_iel/
Viele Köche verderben den Brei.🙄
Vermieter: Weil wir uns fair verhalten, brauchen wir Ausnahmen vom Mietrecht. Ok, ich habe letztes Jahr ganz fair Steuern bezahlt. Darf ich dann dieses Jahr bissi hinterziehen?
Wenig überraschend: Studie von Haus & Grund belegt, private Vermieter:innen verhalten sich fair und benötigen Ausnahmen vom Mietrecht. Unsere über 1 Mio. Beratungen können dies nicht bestätigen. Das Mietrecht gilt für alle gleich und das ist auch gut so. www.spiegel.de/wirtschaft/w...
Keine Sorge, Nazi-Sprüche in internen Chats, Rassismus und Demonstranten verprügeln bleibt weiterhin erlaubt. www.spiegel.de/karriere/due...
Söder ist fränkischer Protestant.
Schade, dass noch immer nicht alle dieses Handzeichen kennen. Das wäre eine sinnvolle Information und es wäre die Aufgabe der Regierung es flächendeckend bekannt zu machen. Ich treffe noch immer Menschen, die damit nichts anfangen können.
Reiche leben über unsere Ausbeutungsverhältnisse.
🌈 Wunderschön. Zeig wer du bist!
⚠️In Kyiv, wreckage of a downed Russian drone was found on the territory of a kindergarten. Fortunately, it was closed for repairs, so no one was injured.
Wie lange ist es noch gleich her, dass schwul sein nach diesem Muster verfolgt wurde und wir haben das kollektiv vergessen
Der zehnte Todestag von Alan Kurdi. Das Bild seines kleinen leblosen Körpers am Strand bleibt erschütternde, dringende Mahnung.
Das eigentliche Angriffsziel ist vermutlich die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Mit einer rechtsextremen Bundesregierung am Horizont greifen die Reichen jetzt nach dem Manchester Kapitalismus, von dem Merz ja angekündigt hat ihn wagen zu wollen.
Im August / September beginnt stets das jährliche Minimum der Keeling-Kurve (CO₂ Anteil der Luft über die Zeit). Habe heute mal 2024 mit 2025 verglichen. Plus 3,5 ppm. Ein Anstieg wie noch nie. Umarmt mal eure Kinder. Und streitet nicht um Kleinigkeiten. Sie und uns alle erwartet Unvorstellbares.
Eine Anpassung, wie verfassungsrechtlich vorgegeben, lehnt die Frau ja ab. Also offen gegen imaginierte Kürzungen positionieren, aber eine de facto Kürzung über die Weigerung die Hilfe anzupassen leisten. Sozialpolitik SPD Style.
Bei Arte durfte ich darlegen, dass #Palantir aufgrund der #Rasterfahndung offensichtlich #verfassungswidrig ist. Die Gewerkschaft der Polizei versteht das nicht und fordert was vergleichbares aus Deutschland... Palantir: Hilfe bei Aufklärung von Verbrechen? www.arte.tv/de/videos/12...
Wer hätte es gedacht, dass aus dem #Innenminister einfach nur ein staatlich subventionierter #Ignorant wird?
Die Wege des Herrn sind unergründlich...
The Guardian has today printed the names, and where possible, images, of all the media workers killed in Gaza, as part of an international day of action involving more than 150 media organisations. www.theguardian.com/global-devel...
Verklebte Türschlösser und stinkende Flüssigkeit: In Bergisch Gladbach haben Unbekannte die Fraktionsbüros von SPD und Grünen angegriffen. In der Nähe von Wahlkampfständen soll eine Frau zudem Buttersäure vergossen haben.
reiche gönner mit medienhäusern zb
Man kann das Selbstbestimmungsgesetz als endo cis Person nicht ausnutzen, weil es für endo cis Personen keinen Nutzen hat. Man kann keinen Vorteil daraus ziehen als endo cis Mann einen weiblichen Geschlechtseintrag zu wählen. Es handelt sich um ein Narrativ das gezielt verbreitet wird.
Das Laminieren der Kopie eines Ausweises reicht in der deutschen Botschaft in Islamabad aus, um Aufnahmezusagen zu widerrufen, an denen Menschenleben hängen. www.tagesspiegel.de/politik/47-a...
Flood the zone. #Kirche #Katholisch #Missbrauch #Vertuschung #Deutschland #Köln #Düsseldorf #Woelki #Priester #Bischof #Justiz #Staatsanwaltschaft #Gericht #Meineid
Die Polizei erfindet traditionell angebliche "Bewaffnung" von Demonstrierenden, um daraus brutalste Gewalt abzuleiten. In Stuttgart haben sie 2010 Pflastersteine erfunden, um Kinder zusammenprügeln zu können. Die Polizei ist Freund und Helfer nur patriarchaler, kapitalistischer Machthaber.
Flood the zone with shit...
www.n-tv.de/panorama/FDP... Udo van Neer ist ein angesehener FDP-Politiker in Viersen. Der Autohändler ist Träger des Bundesverdienstkreuzes und hatte offenbar auch Kontakte zum verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl. Doch vor Gericht zeigt sich nun ein anderes Bild.
Da Amthor in den Medien immer als schrulliger Junge verharmlost wird, geht seine korrupte und hart rechte Politik unter. Neben Jens Spahn gehört er zu den gefährlichsten Figuren in der CDU. Wie sehr er und seine Kollegen unsere Demokratie zersetzen hier gut zu lesen: steady.page/de/das-untot...
Nelson, 15, stirbt in Isolationshaft im Knast. Offiziell soll es mal wieder Selbstmord sein, doch Hinweise auf Gewalt und die Vertuschung durch Polizei und Justiz sind unübersehbar. Unabhängige zweite Obduktion nicht möglich, da bereits verbrannt. #JusticeForNelson www.nd-aktuell.de/artikel/1193...
Die Koalition ringt um die Finanzierung des Sozialstaates. Dass die SPD Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel bringt, ist absolut folgerichtig.
Viel Spaß!
Die US-israelischen Pläne zur Zwangsvertreibung der Palästinenser werden konkreter. Europa muss zeigen, dass sie das Vorhaben nicht tolerieren.
Was ist los? 🫂
Wie die UK "Sozialdemokratie" es so dermaßen verkacken konnte, muss mir auch erstmal wer erklären? Ach: Starmer hat nun das Mitglied einer offiziellen hatespeechgroup als Kommunikationsberater? Wie wahnsinnig kaputt das alles ist. Es ist wirklich zum verzweifeln.
So geht kein Rechtsstaat mit Grundrechten um.
Familienstiftung gründen, Erbschaftssteuer umgehen - Wie Superreiche ihr Vermögen vor dem Staat schützen, und Unionspolitiker das ganz richtig so finden. Unser #MONITOR-Film jetzt exklusiv auf unserem YouTube-Kanal! youtu.be/CzWLZF2_law?...
Nur 1% der durch cum cum Geschäfte entstandenen Schäden sind überhaupt zurück gefordert worden. Ein perverser Zustand.
Natürlich haben Datteln von Süßmausen Zucker!😤
Deutschland hat Geldprobleme: ✅ kürzt Bürgergeld ✅ saniert Brücken nicht ✅ zahlt Klima-Geld nicht aus ✅ verteuert Deutschlandticket ✅ schließt Schwimmbäder ✅ macht Büchereien dicht 🙂↔️ besteuert Superreiche mehr 🙂↔️ klärt CumEx Betrug auf 🙂↔️ verfolgt Steuerhinterziehung
Wenn dir für konservative neoliberale Kackscheiße nicht der passende Begriff einfällt, schreiben öffentlich versagende Journalistys gerne "Pragmatismus". "Er selbst steht für Pragmatismus." #Medienversagen
This
Nach Angriffen auf Bürgergeld, Arbeitnehmerrechte und Mindestlohn folgt nun die nächste Forderung: Patient:innen sollen beim Arztbesuch in Vorkasse gehen. Politik & Wirtschaft testen, wie weit sie die Axt an unsere Gesundheitsfürsorge legen können. #MeineMeinung
Studie: Lohnzahlungen verursachen Milliardenschäden für deutsche Unternehmen www.der-postillon.com/2014/08/stud...
Ein Teil der Union fühlt sich der extremen Rechten näher als dem Rest des Parlaments. Und die AfD steht schon bereit für einen Regierungswechsel, analysiert die Ko-Vorsitzende der Linken Ines Schwerdtner. 👉 buff.ly/NA3qyZU
Aus aktuellem Anlaß: Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten? www.youtube.com/watch?v=8vFL...
Politiker, die die Wenigen, die nicht arbeiten wollen, zum Hauptproblem erklären, haben keine Ahnung von der Realität des "Arbeitsmarktes". Exzellente Reportage darüber, welche Ansprüche Unternehmen heute selbst im Niedriglohnsektor stellen und wie das zahlreiche Menschen unvermittelbar macht:
Volkswagen betrieb in Brasilien eine Farm, Arbeiter wurden misshandelt. Dass der Konzern gegen ein Urteil gegen ihn nun vorgehen will, spricht Bände.
Sehr gute Nachrichten, Maria @windhager.bsky.social. Es wird derzeit versucht, die Linien des Sagbaren neu zu ziehen. Journalisten, Kolumnisten und Satiriker waren mit Urteilen konfrontiert, die die Pressefreiheit einschränkten. Dieses Urteil gibt uns Zuversicht, weiter sagen zu können, was ist.
Moin
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Die Wiedereinführung der #Vermögensteuer ist unumgänglich. Dem Staat sind seit ihrer Aussetzung 1997 rund 380 Milliarden € an Einnahmen entgangen. Auch die Schlupflöcher bei der #Erbschaftsteuer für Millionäre und Milliardäre müssen geschlossen werden. ‼️ www.sueddeutsche.de/wirtschaft/d...
Das wird bei der Debatte und bei der Berichterstattung zur Höhe des Bürgergeldes immer vergessen, dass mit den Regelsätzen auch die Höhe der #Grundsicherung im Alter festgelegt wird
#ARD und #ZDF berichten nicht nur nicht ausgewogen, sie belügen durch Verschweigen. Das #Bürgergeld, schon beim #Presseclub diskreditiert und völlig falsch darüber berichtet, wird im #ÖRR im Sinne der Regierung negativ konnotiert. Das ist nicht mehr mein #ÖRR.
"Auf massiven Druck von evangelikalen Organisationen hat sich die Bundeszentrale für politische Bildung von einem Beitrag in einer von ihr finanziell unterstützten Schülerzeitung distanziert. Offenbar ist der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger, auch seitens der Politik bedrängt worden."
Ans Wohngeld wollen die jetzt auch ran.
Stopft ihm das Maul Musk wirbt für die AfD – und warnt vor dem „Ende Deutschlands
Zu früh... Der September beginnt gerade erst.
Pardons weren’t good enough. Now they want a payout (like Ashley Babbit’s family got).
Trotz gestiegener Lebensunterhaltskosten steigt das Bürgergeld wieder nicht. Zur Legitimation schiebt die Koalition Quatsch-Argumente vor.
"Chicago wird sich Donnys Polizeistaat-Faschismus nicht beugen." "Der Bürgermeister einer Großstadt muss nun seine Wähler*innen vor einer gesetzlosen Bundesregierung schützen."
Schlimm!
Das WLAN zahlst du auch...