Publizistin, Feministin, Netzaktivistin, 2017-2025 MdB u digitalpolitische Sprecherin für DIE LINKE im Bundestag. Weil digitale Revolution eine soziale Revolution braucht ❤️✊❤️!
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Und hier das Original Antwortdokument der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage zur Ausgestaltung der #Delos Cloud und zur Frage nach einer #Festnetzverbindung zwischen der #Microsoft Corporation u der Delos Cloud in Deutschland: siehe Frage 14a: mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/u...
okay, hier Quellen zu 3.) die direkte Datenleitung zw. #US Konzernmutter u US-Tochter in DE: mündlich diverse Insider Quellen, schriftlich am Bsp #Delos Cloud (MSFT Azure inside) in Kleiner Anfrage von mir durch Bundesregierung bestätigt: Übersicht hier: mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/09/micr...
Zu 2) Übergangsregelungen der #KI Verordnung der EU zB für Hochrisiko Systeme, die bis 08/2026 entwickelt/auf den Markt gebracht werden u die deshalb ausgenommen sind von der KI-VO. Quelle: @bnetza.bsky.social www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachtheme...
Gern, hier 1) der Link zum von mir beauftragten Gutachten des wiss. Dienstes des Bundestages: www.bundestag.de/resource/blo... Der Passus findet sich auf S.14: ab 25% Anteil eines US Unternehmens unterliegt ein Tochterunternehmen auch bei Sitz zB in der EU dem US Recht (Herausgabepflicht von Daten)
Und hier das Original Antwortdokument der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage zur Ausgestaltung der #Delos Cloud und zur Frage nach einer #Festnetzverbindung zwischen der #Microsoft Corporation u der Delos Cloud in Deutschland: siehe Frage 14a: mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/u...
okay, hier Quellen zu 3.) die direkte Datenleitung zw. #US Konzernmutter u US-Tochter in DE: mündlich diverse Insider Quellen, schriftlich am Bsp #Delos Cloud (MSFT Azure inside) in Kleiner Anfrage von mir durch Bundesregierung bestätigt: Übersicht hier: mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/09/micr...
zu 3.) habe ich gerade gar keine Ahnung, was damit gemeint sein soll, ich muss mir also erst den Podcast anhören, um die Frage zu beantworten zu können, oder brauche alternativ eine genauere Beschreibung, für welchen Fakt eine Quelle gewünscht wird.
Zu 2) Übergangsregelungen der #KI Verordnung der EU zB für Hochrisiko Systeme, die bis 08/2026 entwickelt/auf den Markt gebracht werden u die deshalb ausgenommen sind von der KI-VO. Quelle: @bnetza.bsky.social www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachtheme...
Gern, hier 1) der Link zum von mir beauftragten Gutachten des wiss. Dienstes des Bundestages: www.bundestag.de/resource/blo... Der Passus findet sich auf S.14: ab 25% Anteil eines US Unternehmens unterliegt ein Tochterunternehmen auch bei Sitz zB in der EU dem US Recht (Herausgabepflicht von Daten)
144 * ❤️!
Stellt euch vor, Schüler*innen, die sich basisdemokratisch, lokal und national organisieren und mit Student*innen und Zivilgesellschaft kooperieren, rufen zu Protesten für einen Rechtsstaat und Demokratie im ganzen Land auf und die breite Gesellschaft folgt ihrem Aufruf. Das ist #Serbien heute. 1/x
Auf Facebook, Instagram & WhatsApp wurden laut Reuters Chatbots verbreitet, die sich unerlaubt als Promis ausgegeben und anzügliche Nachrichten versendet haben. #Meta Platforms
Ich hab auf Jens Jessens These in der ZEIT geantwortet, die Linken seien Schuld am Aufstieg der Rechten. (Geschenklink) www.zeit.de/politik/deut...
willkommen zurück! 🤗
Patriarchat bedeutet auch, dass alle Betroffene männlicher Gewalt kennen und kaum jemand einen Täter.
Es gibt aus Blickwinkel einer Demokratie jede Begründung für Wohlstand und Sicherheit für alle, aber keine für Reichtum von wenigen. Reichtum, zumal obszöner, ist für offene Gesellschaften hochgefährlich: Reichtum kauft Teilhabe. Reichtum kauft Politik. Reichtum kauft Medien. Deswegen: Tax the rich!
Was in #Polen durch den rechten Präs. droht: - Kappung Zugang zum Internetservice Starlink, den ukr. Armee nutzt, um sich gegen RUS zu verteidigen. - kein Daten aus #Ukraine mehr sicher vor russ. Hackern in PL gespeichert - 1 Mio ukr. Geflüchteter ab Okt. ohne legalen Aufenthaltsstatus in Polen ⬇️
"Vamos, JUNTOS!"
Unglaublich. Ich wünsch Dir gute Besserung u dem Thema endlich mehr Aufmerksamkeit - vor allem im Bundeshaushalt, mit sinnvollen Budgets für sinnvolle Forschung u für Aufklärung der Öffentlichkeit, von Ärzt:innen über Journos bis zu Nachbarn u Kolleg:innen.
Dear journalists: The President has not fired Lisa Cook. The President is *trying* to illegally fire her. Your words shape people’s reality. Please be accurate in your reporting.
In seinem Versuch, Kontrolle über die Geldpolitik zu erlangen, feuert Trump als erstes natürlich die einzige Schwarze Frau im Gouverneursrat der US-Zentralbank.
Wie dämlich oder unredlich sind eigentlich diejenigen in der Union, die Merkel den Stimmenzuwachs für die AfD nach 2015 anlasten? Bei derBTW 2017 erreichte die AfD 12,6%, bei Merkels Abtritt 2021 10,4%. Und unter Merz/Spahn/Linnemann 24%. Merken die wirklich nix?
Die Radikalisierung der Veronika Grimm ist beachtlich und spiegelt die Entwicklung der Union. In einem Thread gegen ein AfD-Verbotsverfahren nun sagt sie implizit, die AfD sei eine konservative Partei.
Die SZ berichtet heute über einen klimapolitischen Wahnsinnsmove der Bundesregierung. Sie will möglich machen, europäische Strafzahlungen wegen zu wenig Klimaschutz aus dem Topf zu bezahlen, der Klimaschutz finanzieren soll. Wodurch weniger Geld für Klimaschutz da wäre.
Meanwhile bei der CDU in Münster. 🤨
Es ist übrigens nicht die Erbschaftssteuer, die Omis Haus auffrisst, wie uns die Miliardärslobby gern erzählen möchte, sondern die immer weiter steigenden Eigenanteile zu Omis Pflegeheim sind es. Übrigens gebilligt von eben jenen Milliardärslobbys, die dann Omis Haus billig und willig aufkaufen.
#China knackt als erstes Land 1000 GW #Solarleistung – mehr als doppelt so viel wie alle EU-Staaten zusammen! 2025 erzeugt Chinas #Solarstrom fast so viel wie die #Atomkraft der halben Welt. Und Deutschland? Will bei der #Energiewende wieder bremsen.
Es gibt Verfahren, die sind kaum auszuhalten. Und Männer, die trotz offenkundiger Gefährlichkeit viel zu spät gestoppt werden. Ich habe große Hochachtung vor meiner Mandantin, die dennoch nicht aufgibt.
i keep saying the outcome of their ambitions is essentially covering the planet with computation like the matrix, it’s interesting to hear them admit it out loud
Poland plans 3% tax on tech giants Digital minister, Krzysztof Gawkowski, wants to target large tech companies’ revenues, including turnover generated by platforms monetising personalised advertising or selling user data. www.euractiv.com/section/tech...
NEWS: Trump says the Smithsonian is “WOKE” and “OUT OF CONTROL” because they talk about “how bad slavery was,” and says he has instructed his attorneys to stop this at museums in D.C.
und in #Berlin wurden gerade bei der Sanierung des Gendarmenmarktes 14.000qm neues Pflaster verlegt und 23 Bäume abgesägt. Jetzt gibts dort nur noch graue Steinwüste u nicht 1 Grashalm mehr. Komplett aus der Zeit gefallen... #Paris hätte Vorbild sein können!
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Wer Verhetzung, Bedrohung, Beleidigung bei Instagram, Facebook, TikTok, X melden will, sollte aufpassen: Die Melde-Formulare der Plattformen sind kompliziert. Hier eine Übersicht, wie man strafbare Hasskommentare geschickt melden kann. www.brodnig.org/2024/07/06/h...
Texas, USA. zustände werden immer verrückter, demokratische Abgeordnete dürfen das Parlament nur noch verlassen, wenn sie ein Papier unterzeichnen, um Polizeibegleitung u Überwachung zuzustimmen. Eine einzelne Abgeordnete verweigert die Unterschrift u kann deshalb das Parlament nicht mehr verlassen.
Neue Details zum Umgang mit den Afghaninnen und Afghanen, die in Pakistan auf Ausreise warten. Christoph Reuter berichtet im Spiegel, ihre Pässe seien von deutscher Botschaft eingezogen; darunter auch 50 von Menschen mit gültigen Visa, um Einreise zu verhindern. 1/x www.spiegel.de/ausland/absc...
Laden E-Auto mit Preis nach Sonnenstand: Wie kann man wirtschaftlich Ladestrom für Elektroautos für 22 Cent je kWh anbieten? Herr Lohmeyer von der Firma Vispiron erklärst es. #Energiewende
Früher war’s die Jambo-Abo-Falle – heute geht’s um die Sicherheit von Kindern im Netz. Nur 15 % der Eltern fühlen sich fit genug in IT-Sicherheit, um Vorbild zu sein. Das muss sich ändern! 👉 Mehr Zahlen & Fakten: https://www.bsi.bund.de/dok/131106
In case you missed, 3 of our US Army soldiers were ordered to literally kneel down and roll the red carpet to a Russian dictator because we are not humiliated enough in world's view.
Alles, was man über den Gipfel Alaskas wissen muss, ist, dass sich zwei extrem übergriffige, kriminelle Autokraten getroffen haben, um zu besprechen, wie sie andere Länder aufteilen und um posierende Bilder als sublime Botschaft der Despoten an die Welt zu schießen: jeder kann morgen Ukraine sein.
get a load of how excited Trump is to see Putin
Trump struggled to walk in a straight line as he went to greet Putin
Trump: "I was very happy to hear him say if I was president that war would've never happened." (Putin knows how to play Trump like a fiddle.)
REPORTER: President Putin, will you stop killing civilians? PUTIN: *taps ear*
Alaska: Vor dem Treffen hat Donald Trump gesagt, er werde „schwerwiegende Konsequenzen“ geben, wenn Wladimir Putin den Krieg fortsetze. Er werde „nicht zufrieden“ sein, wenn es keinen Waffenstillstand gebe. Nach dem Treffen ist davon keine Rede mehr. Putin kann weiterbomben.
why, Grüne, WHY? #TaxTheRich
Hier ohne Paywall: der Artikel zu " #Putin lässt seine 💩💩💩 im Koffer nach Moskau zurückfliegen" : https://archive.is/dB64p
Der russ. Aussenminister traf in Alaska mit CCCP Shirt ein, russ. für UdSSR - US Medien schwiegen wohl zu dieser klaren Botschaft. Immerhin erklärt es die Tagesschau. Ukraine soll wieder Sowjetrepublik werden u Russland wieder Großreich mit Kontrolle ü viele unabhängige Republiken. #Trump #Putin
www.morgenpost.de/politik/arti...
A war criminal wanted on an international arrest warrant and a convicted sex offender meet on a military base. One collects his poop in a suitcase. This is 2025. It feels like major surgery without anesthesia.
so beschreibt eine US Journalistin das #Putin #Trump Meeting... ⬇️
Die NYT bilanziert das Alaska-Treffen: Putin kann zufrieden sein. https://www.nytimes.com/2025/08/15/us/politics/trump-putin-summit-ukrainians.html?rsrc=ss&unlocked_article_code=1.ek8.h2x-.HKTmO4VodHxW&smid=nytcore-ios-share&referringSource=articleShare
Einigung im Streit um Kontrolle über Polizei #USA #Washington #Polizei
NEW: Big pro-Ukraine rally in Anchorage, Alaska ahead of Trump-Putin summit 👏 “Ukraine and Alaska - Russia Never Again!” (🎥 Ostap Yarysh)
Die Pflicht verhauen, mit der Kür noch nicht mal angefangen – Anke Domscheit-Berg nimmt Deutschlands Digitalpolitik auseinander. Und macht Vorschläge. 👉 taz.de/!6102675/
in #Leipzig gibts im Stadtrat keine #Brandmauer mehr, sowohl CDU als auch BSW stimmen regelmäßig mit der #noAfD…
Wirtschaftsministerin Reiche erklärt, Ukrainer*innen müsse das Bürgergeld gestrichen werden, damit arbeitende Deutsche sich „fairer“ entlohnt fühlen. Das ist Klassenpolitik, die sozial Geschwächte gegeneinander aufhetzt, statt Macht und Reichtum oben anzugreifen. So wächst auch Faschismus.
archive.org/details/Thom... Die Texte, die Thomas Mann ohne Erfolg an das Deutsche Volk richtete:
Bei einem 36jährigen Neonazi in Kärnten hat die Polizei neben NS-Material und Drogen (Heroin, Kokain, Cannabis) eine geladene Schrotflinte, ein Kleinkalibergewehr, Munition und drei "machetenähnliche Messer" gefunden. Ich vermute, bei einer IS-Fahne wäre die Aufregung deutlich größer.
💰 Vermögenssteuer jetzt! Das reichste 1 % könnte Milliarden beitragen – genug für das 9-Euro-Ticket, kostenloses Schulessen und Millionen m² Sozialwohnungen. Heute hat Attac eine Petition mit knapp 70.000 Unterschriften übergeben. Mit dabei für uns waren @isavandre.bsky.social und Michael Arndt 📜👇
Wer die AfD glaubt auf ihrem Spielfeld schlagen zu können, muss scheitern. Wir müssen das Spielfeld wechseln. Dringend.
In Bautzen drohen sie „Wir kriegen euch alle“. In Berlin schlagen sie zu. Faschisten testen Grenzen - jede Duldung ist ein Freifahrtschein. Polizei und Behörden müssen handeln, nicht wegsehen. Antifaschismus ist Überlebensnotwendigkeit. Heute. Nicht erst, wenn es zu spät ist!
Fehlende Digitalkompetenz bzw. ausbleibende Inspiration durch limitierte Bekanntheit von digitalen “Gesetzmäßigkeiten” bleibt auch in der Gesetzeserarbeitung die Herausforderung. Mit den 5Prinzipien für digitaltaugliche Regelungen versuchen wir hier Wandel zu ermöglichen #Digitalcheck
@anke.domscheit-berg.de über Digitalisierung: „Unser Rückstand ist eklatant“ taz.de/Netzaktivist...
#Gaza: Die israelische Armee hat gestern den bekannten al-Jazeera-Journalisten Anas Al-Sharif gezielt getötet, zusammen mit vier Kollegen. Sie hielten sich in einem Journalistenzelt in der Nähe des Eingangs zum Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt auf. www.haaretz.com/israel-news/...
Hier gibts mein #Interview mit der @taz.de zum Stand der Digitalisierung in DE, meine Meinung zum neuen #Digitalminister, die "Digitalkompetenz" von Kanzler #Merz, wie wir schneller bei #Verwaltungsdigitalisierung werden u warum es eine andere Glasfaser-Ausbau-Strategie braucht: taz.de/!6102675/
Hier gibts mein #Interview mit der @taz.de zum Stand der Digitalisierung in DE, meine Meinung zum neuen #Digitalminister, die "Digitalkompetenz" von Kanzler #Merz, wie wir schneller bei #Verwaltungsdigitalisierung werden u warum es eine andere Glasfaser-Ausbau-Strategie braucht: taz.de/!6102675/
ich hab das Argument gehört, dass der zusätzliche Wind, den die Windräder verursachen, die Böden austrocknet u es deshalb Dürreprobleme gibt 🤡
So Leute, vor dem Rathaus in #Bautzen weht die Regenbogenfahne! Danke an Oberbürgermeister Karsten #Vogt für die Solidarität und das Zeichen für Vielfalt! 🙏🏳️🌈 Die Würde des Menschen ist unantastbar, #auchinBautzen! #BZ1008 #CSDBautzen
Neonazis schlagen in Essen-Kray zu - auch gegen Mitglieder der @die-linke.de. Das ist kein Zufall, sondern Strategie: Angst säen, Kritik brechen. Wer Faschismus verharmlost, öffnet ihm die Tür. Antifaschismus ist keine Meinung, sondern Pflicht, für jede*n, der Demokratie ernst meint.
Es geht um Tim Cook, CEO von Apple, der #Trump einen #Goldbarren schenkte, und Zollbegünstigungen dafür bekam. Und im White House finden das alle okay u normal, bei den Republikanern auch. Was ist nur aus der US-Demokratie geworden?! #Korruption ⬇️
Martin Sellner schreibt auf X: „Wir gewinnen gerade an allen Fronten“. Die Rechtsextremen haben es verstanden, die Konservativen in weiten Teilen nicht. Die zunehmenden Parallelen zur Weimarer Republik sind erschreckend. Es ist so wie Tucholsky schrieb: „Sie wollen nicht hören“.
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Zeigt das Euren Kindern, wenn sie Hausaufgaben mit ChatGPT machen wollen, und lasst sie die Fehler finden - erst mal ohne Internet, denn 400 Jahre Amtszeiten, ein weisser schwarzer Präsident u fast alle Namen verballhornt, das entdeckt man auch ohne. Merke: ChatGPT weiss NICHTS über Inhalte!
Ich habe es bereits gesagt und wiederhole: Wenn mir jemand geschlechtergerechte Sprache in meinen Urteilen verbieten will, fechte ich das am Richterdienstgericht durch. Die sprachliche Abfassung meines Urteils ist (solange es deutsch ist, § 184 GVG) Kernbereich meiner richterlichen Unabhängigkeit.
„Der Chef des ChatGPT-Entwicklers OpenAI, Sam Altman, ist besorgt, dass Menschen ihr Leben komplett nach Empfehlungen von KI-Software gestalten könnten.“ Ok, Frankenstein, verstanden.
Das Problem ist nicht nur die Demagogie, die eine Kandidatin fürs BVerfG zerstört, sondern dass Demokrat:innen kein Mittel gegen den Aufstieg von Nazis gelingt. Dabei läge es auf der Hand, nähme man die Geschichte ernst: Der Kampf gegen Nazis ist kein Planspiel, sondern ein Kampf um Leben und Tod.
South Park
Unfassbar! Ein demokratischer Kulturstaatsminister will geförderten Medien u Kulturinstitutionen vorschreiben, dass sie nicht mehr #gendern sollen - wo bleibt die Freiheit d Presse, Kunst u Kultur? Wo eine inklusive Gesellschaft, wo Artikel 3 des Grundgesetzes? www.deutschlandfunk.de/weimer-wer-o...
2024 von Hunderten Rechtsextremen bedroht–2025 kommen wir um so LAUTER zurück! 🏳️🌈✊ Am 10.8. zeigen wir beim CSD Bautzen: #Demokratie verteidigen heißt sichtbar, laut und unbequem sein! 12.30 Uhr Maria und Marta Kirche #CSDBautzen #CSD #BZ1008 #Budyšin #FCKNZS [RE]
Was los ist in #Berlin #Steglitz? Das frag ich mich auch. Ein Augenzeuge berichtet von massivem Polizeiaufgebot mit Sturmgewehren, Hubschrauber mit Flutlicht auf das Teltow-Kanal-Ufer und ein Schuss soll auch gefallen sein... #Polizei
Man merkt das als Frau übrigens derzeit auch in der Öffentlichkeit. Wie die Feindseligkeit durch Männer stärker wird.
KI-Videos, in denen Taylor Swift oben ohne hergezeigt wird - das generiert Elon Musks KI-Modell Grok im „spicy“-Setting, ohne dass überhaupt Nacktbilder angefordert wurden Man muss Elon Musks KI nicht darum bitten oder austricksen, sie verletzt ganz von selbst die Intimsphäre dieser Frau
Vielleicht sollten wir nicht länger von "Gendern" sprechen, sondern von inklusiver Sprache im Gegensatz zur exklusiven Sprache. Denn inklusive Sprache ist eigentlich eine logische Konsequenz aus Grundgesetz, EU-Recht und dem internationalen Menschenrechtskodex.
1,3% des BIP fließen ins Bürgergeld – ein haushalterischer Nebenposten. Die echten Brocken: Rente, Gesundheit, Pflege. Mit dem Bürgergeld lässt sich kein Haushalt sanieren. Warum also die politische Dauerberieselung? Warum so viel Lärm um so wenig? @schieritz.bsky.social
Interessanter Hinweis für Bürgermeister von Städten mit großem Verkehrsproblem bei gleichzeitig leeren Kassen. @kaiwegner.bsky.social
hab gerade das großartige Buch "Die #TeslaFiles" von Sönke Iwersen u Michael Verfürden (handelsblatt) als Audiobook gehört. Die Tesla Files belegen ähnliche Fälle wie der im Skeet beschriebene u noch viele weitere Bsp von unlauterem u rechtswidrigem Verhalten. Elon Musk ist in jeder Hinsicht mies!
No worries. Trump will probably solve the problem by firing the entire Congressional Budget Office and installing his own cronies, who will then tell us that on the contrary the Big Boastful Bill will *make* gazillions of dollars in surplus.
#ESA stellt beeindruckende Videos zur Verfügung Zoom Into #NGC602 #Astronomy #Astro #Astrophotography
Auch in Recklinghausen schallt #scheißAfD über den Marktplatz ⬇️
hab gerade das großartige Buch "Die #TeslaFiles" von Sönke Iwersen u Michael Verfürden (handelsblatt) als Audiobook gehört. Die Tesla Files belegen ähnliche Fälle wie der im Skeet beschriebene u noch viele weitere Bsp von unlauterem u rechtswidrigem Verhalten. Elon Musk ist in jeder Hinsicht mies!
OMG, was hab ich mich totgelacht bei der Lektüre! Parallelen zu aktuellen Hype-Technologien sind rein zufällig... (🤣🤣🤣) "In the Future All Food Will Be Cooked in a Microwave, and if You Can’t Deal With That Then You Need to Get Out of the Kitchen" www.colincornaby.me/2025/08/in-t...
Wow, das sind extrem deutliche Worte von Menschen innerhalb des israelischen Sicherheitsapparats und ausserhalb jeden Zweifels — und die scheinen sogar das eigentliche Problem in Gaza und Israel identifiziert zu haben.
6/ #Elon zitiert Liedzeilen zu seiner KI Persona Ani, die schwere Gewalt gg eine "Annie" beschreiben: "He left the bloodstains on the carpet She ran underneath the table He could see she was unable So she ran into the bedroom She was struck down, it was her doom" bsky.app/profile/anke...
Garantiert kein Zufall, dieses Lied kannte ich gar nicht, aber ich habe trotzdem die Zeilen interpretiert als Suggestion von Gewalt gegen eine Frau, bzw gegen die #KI Persona Ani, die Compagnon sein soll für - ja wen eigentlich? Männer, die pornographische Gewaltfantasien ausleben wollen? #ElonMusk
Das Video von @sci-ffert.bsky.social bringt eine klare Message rüber: Wir müssen die CO2-Emissionen auf Null bringen. Eine Reduktion um 1/4, 1/2 oder 3/4 reicht nicht, weil dann die Konzentration in der Atmosphäre immer weiter steigt. Weg von fossilen Energien! www.youtube.com/shorts/1AfHg...
Seth Abramson 