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Wir sehen den Angriff, der UNIFIL-Peacekeeper in #Libanon gefährdet hat, mit großer Sorge. Jeglicher bewusste Angriff auf UNIFIL verstößt gegen Völkerrecht und gegen Resolution 1701. Es obliegt allen Konfliktparteien, Peacekeeper zu schützen. Der Vorfall muss aufgeklärt werden.
Had great talks with Prime Minister Narendra Modi today. Our countries have taken good steps to expand our strategic partnership across the board, particularly in security & defence, economy & trade as well as skilled labour. We also greatly appreciate India‘s call for a ceasefire in Ukraine.
Thank you my dear friend Subrahmanyam Jaishankar for the warm welcome in Delhi – already the third time we meet this year. Germany & India are natural partners, we play in the same team & want to strengthen our partnership across the board. 🇮🇳🤝🇩🇪 (1/3)
Voller Trauer verfolgen wir Meldungen über einen tödlichen Erdrutsch in #Sudan. Ein ganzes Dorf mit über 1.000 Menschen wurde von Erdmassen begraben. Unsere Gedanken und unser Beileid gelten den Betroffenen vor Ort. Mit Partnerorganisationen prüfen wir Wege der Unterstützung.
Für den Zugang zum deutschen #Arbeitsmarkt und zur schnellen Integration in Deutschland leistet auch das #GoetheInstitut weltweit & in #Bangalore einen entscheidenden Beitrag: Wir wollen den Deutsch-Unterricht weiter ausbauen. 3/3
Für eine engere Wirtschaftskooperation kommt es entscheidend auf die Menschen an: Deutschland braucht dringend mehr #Fachkräfte - Indien hat hier viel Potenzial. Wir wollen die Rahmenbedingungen dafür weiter stärken: Zügigere digitalisierte Visavergabe ist hierbei ein Schlüsselelement. 2/3
#Indien ist ein echtes Wirtschafts-Powerhaus, der Tech-Hub Bangalore die Turbine dieses Kraftwerks. Hier greifen #Technologie, #Innovation & Wissensaustausch ineinander. Davon profitieren #Wirtschaft & Unternehmen auf indischer wie deutscher Seite. @aussenminister.diplo.de in Indien 1/3
Indien spielt eine maßgebliche Rolle bei der Gestaltung der intl. Ordnung unseres Jahrhunderts. Wir als Demokratien sind dabei natürliche Partner. Angesichts massiver geopolitischer Herausforderungen wollen & müssen wir die regelbasierte intl. Ordnung gemeinsam bewahren. 3/3
Indiens Stimme, die des bevölkerungsreichsten Landes und der größten Demokratie der Welt, findet auch über die strategisch wichtige Indopazifik-Region hinaus Gehör. Deswegen reise ich heute zu Gesprächen nach Bangalore und Neu-Delhi. 2/3
#Indien ist Schlüsselpartner im Indopazifik. Unsere Beziehungen sind eng - politisch, wirtschaftlich, kulturell. Der Ausbau unserer strategischen Partnerschaft hat viel Potenzial: von Sicherheitskooperation über Innovation & Technologie bis zu #Fachkräftegewinnung. 1/3
Wir sind tief bestürzt über das schwere #Erdbeben im Osten #Afghanistans, das viele Menschen verletzt und getötet hat. Unser Beileid und unsere Gedanken gelten allen betroffenen Menschen vor Ort.
Die Huthis in #Jemen gehen weiter gegen diejenigen vor, die im Land den Schwächsten der Schwachen helfen. Gewalt gegen UN-Institutionen ist inakzeptabel. Die willkürlich Festgenommenen der UN und anderer Hilfsorganisationen müssen sofort & bedingungslos freigelassen werden.
#Iran darf keine Atomwaffe besitzen. Deswegen haben wir als E3 den Snapback-Mechanismus ausgelöst. Wir wollen die nächsten 30 Tage für eine Verhandlungslösung nutzen. Andernfalls treten UN-Sanktionen wieder in Kraft. Es liegt an Iran sich zu bewegen. 3/3 – @aussenminister.diplo.de
Deshalb müssen wir Konsequenzen ziehen. Jede Waffe, jeder Euro, jede erfüllte Unterstützungszusage stärken die #Ukraine und Europas #Sicherheit 2/3 - @aussenminister.diplo.de
Russlands Drohnen- & Raketenschwärme der letzten Nächte & neuer massiver Truppenaufmarsch entlarven Putins grausames Drehbuch: Er will nicht verhandeln, er will auf dem Schlachtfeld blutig Fakten schaffen. 1/3- @aussenminister.diplo.de
Wir begleiten die #Ukraine auf ihrem Weg in die EU & erwarten, dass sie die Korruptionsbekämpfung konsequent fortsetzt. Staatssekretär Kotsch hat den Leitern von #NABU Semen Krywonos & #SAPO Oleksandr Klymenko unsere weitere 🇩🇪 Unterstützung für diese wichtige Aufgabe zugesagt.
Als #E3 🇩🇪🇫🇷🇬🇧 haben wir uns um eine diplomatische Lösung für das iranische Nuklearprogramm bemüht. Iran verstößt seit Jahren gegen seine Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung. Deshalb haben wir heute den #Snapback-Mechanismus ausgelöst. 👉 www.diplo.de/2732586
Als E3 sind wir uns einig, dass #Iran niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen darf. Der #Snapback ist nicht das Ende der Diplomatie. Er kann der Beginn einer neuen Phase von Verhandlungen sein. Es ist an Iran, sich einer diplomatischen Lösung nicht länger zu verweigern. 1/2
#Info: Live ab +/- 11:00 Uhr – gemeinsame Pressekonferenz @aussenminister.diplo.de mit seinem estnischen Amtskollegen @tsahkna.bsky.social in Tallinn👇 m.youtube.com/watch?v=MRox...
Wir setzen uns weiter für einen sofortigen #Waffenstillstand in #Gaza und die Freilassung der Geiseln ein. Saudi-Arabien engagiert sich wie wir für eine Zweistaatenlösung. @aussenminister.diplo.de hat sich mit Faisal bin Farhan Al Saud auch zur Lage in Iran, Jemen und der Ukraine ausgetauscht.
Es liegt an #Putin, der Welt zu beweisen, dass er endlich bereit ist, seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Gestern sprach ich mit meinen Kollegen aus 🇫🇮🇫🇷🇬🇧🇮🇹🇵🇱🇺🇦🇺🇸&🇪🇺. Wir sind uns einig: Die #Ukraine benötigt Sicherheitsgarantien. Der Druck auf #Russland muss erhöht werden.
Die Arbeit von #Journalisten ist unverzichtbar, um die verheerende Realität des Krieges in #Gaza abzubilden. Wir haben die israelische Regierung immer wieder aufgefordert, Medienschaffenden Zugang zu gewähren und Journalisten, die in Gaza tätig sind, Schutz zu bieten. 2/2
Wir sind schockiert über die Tötung mehrerer Journalisten, Rettungskräfte und weiterer Zivilisten bei einem israelischen Luftangriff auf das Nasser-Krankenhaus in #Gaza. Der Angriff muss untersucht werden. 1/2
Wir werden die #Ukraine auf ihrem Weg in die #EU begleiten & stehen als #EU und #NATO fest an der Seite der 🇺🇦 in ihrem Abwehrkampf gegen Russland. Putin muss jetzt beweisen, dass er wirklich zu Verhandlungen bereit ist. Noch bestehen erhebliche Zweifel. — @aussenminister.diplo.de in #Zagreb
Der #EU-Beitritt ist mehr als ein technischer Prozess – die Erweiterung ist #Geopolitik. Unsere Nachbarschaft dürfen wir nicht Autokraten überlassen, die Einfluss nehmen & Abhängigkeit schaffen wollen. Der Weg in die EU beruht auf klaren Kriterien, das Ziel bleibt der Beitritt. 2/2
Es braucht jetzt neuen Schwung für die #EU-Erweiterung — gerade auch für die Staaten des Westbalkans. #Kroatien ist für Beitrittskandidaten Wegbegleiter & für viele ein Vorbild. Die #EU muss sich aber auch reformieren, um zugleich handlungsfähiger zu werden. — @aussenminister.diplo.de in #Zagreb 1/2
Info: Live ab +/- 14:30 Uhr MESZ Bürgerdialog von @AussenMinDe Johann Wadephul am der Tag der offenen Tür im Auswärtigen Amt. 👉️ https://www.youtube.com/live/LxE11F-wDuA
Jeden Tag beweisen die Menschen in der #Ukraine Mut & Stärke. Wir stehen fest an ihrer Seite. Über die Grenzen & Zukunft der 🇺🇦 entscheidet allein die 🇺🇦. Wir müssen sicherstellen, dass dies nie unter Zwang geschieht & üben weiter Druck auf #Russland aus, den Krieg zu beenden.
Der Weg zu einer Zweistaatenlösung darf nicht verbaut werden, auch nicht durch völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungsbau im #Westjordanland. Vor einer Ausweitung des Siedlungsbaus warnen wir ausdrücklich. - @Aussenminister.diplo.de in Indonesien
Unsere Kooperation bei der Ausbildung von #Fachkräften u.a. im Gesundheitswesen ist ein Gewinn für beide Seiten: Deutschland kann sich bei dringend benötigten Fachkräften besser aufstellen. Den Ausgebildeten bietet sie Karrierechancen, um bei uns Fuß zu fassen. - @aussenminister.diplo.de 3/3
Das #Freihandelsabkommen zwischen der #EU und #Indonesien befindet sich auf der Zielgeraden. Für deutsche und indonesische Unternehmen bietet es große Chancen der Zusammenarbeit – zum Beispiel bei erneuerbaren Energien und in der Batterieproduktion. - @aussenminister.diplo.de 2/3
#Indonesien ist das Land mit der viertgrößten Bevölkerung weltweit, die drittgrößte Demokratie und eine aufstrebende Wirtschaftsmacht. Das macht Indonesien zu einem Schlüsselpartner, mit dem wir als Deutschland und EU noch stärker kooperieren wollen. - @aussenminister.diplo.de in Jakarta 1/3
Osaka bietet mit der #EXPO2025 ein Schaufenster in die Welt von morgen. Im Deutschen Pavillon steht alles im Zeichen der #Kreislaufwirtschaft - denn mit den endlichen Ressourcen des Planeten müssen wir achtsam umgehen. Danke an alle, die unser Land auf der EXPO vertreten!
Wir verurteilen Russlands Einstufung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft als "unerwünscht". Die Stiftung setzt sich weltweit für historische Verantwortung, Menschenrechte und Stärkung von Demokratie ein, während Russland Propaganda, Geschichtsrevisionismus und Repression betreibt.
Japan und Deutschland - zwei starke Demokratien, die in den G7 eng zusammenarbeiten und sich weltweit für die regelbasierte Ordnung einsetzen. Unser enges Freundschaftsband knüpfen wir heute noch fester. Danke für den sehr herzlichen Empfang in Tokyo, lieber Takeshi Iwaya! 🇯🇵🤝🇩🇪
Unsere Freiheit, unser Wohlstand und unsere Sicherheit entscheiden sich nicht nur in Europa, sondern auch im Zusammenspiel mit starken Partnern weltweit. @aussenminister.diplo.de bricht heute zu einer Reise nach Japan 🇯🇵 & Indonesien 🇮🇩 auf. 👉 Darum geht es: diplo.de/2730472
Die Ankündigungen der israelischen Regierung zur Genehmigung tausender neuer Wohneinheiten in israelischen #Siedlungen im #Westjordanland lehnen wir entschieden ab. Der Siedlungsbau verstößt gegen das Völkerrecht. 👉 Zum ganzen Statement: diplo.de/2730162
Die Situation der noch in Pakistan verbliebenen Menschen aus den Aufnahmeprogrammen bereitet uns große Sorge. Wir stehen mit der 🇵🇰 Regierung in Kontakt, um ihren zu Schutz gewährleisten & ihnen schnell zu helfen. Statement von @aussenminister.diplo.de 👉 diplo.de/2730434 (3/3)
Den Menschen in Afghanistan fehlt es an allem. Die Hälfte der Bevölkerung hat nicht ausreichend Zugang zu Nahrung, Trinkwasser oder medizinischer Versorgung. Wir leisten humanitäre Nothilfe wo immer es geht, regierungsfern über die UN & stellen nun weitere 5,8 Mio.€ bereit. (2/3)
Heute vor vier Jahren haben die Taliban das Leben für die Menschen in Afghanistan drastisch verändert. Der 15. August 2021 war eine schwere Zäsur, gerade für Frauen & Mädchen, der Beginn eines Lebens ohne Freiheit, ohne Perspektive auf Bildung und Arbeit. (1/3)
Seit 100 Tagen ist es der erklärte Anspruch des Bundeskanzlers und von mir, Außenpolitik aus einem Guss zu gestalten: mit einer klaren, verlässlichen Stimme, auf die sich unsere Partner in der Welt verlassen können – und die 🇩🇪 und 🇪🇺 weltweit wieder mehr Gewicht & Gehör verschafft.
Iran darf niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen. Die rechtlichen Voraussetzungen für den Snapback liegen seit langem vor. Das haben wir als #E3 in unserem Schreiben an den UN-Generalsekretär nochmals deutlich gemacht. 1/2
Dazu braucht es einen baldigen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln. Hamas muss die Waffen niederlegen und darf keine politische Rolle mehr spielen. @aussenminister.diplo.de (2/2)
Deutschland unterstützt das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat. Die Zweistaatenlösung steht für uns aber am Ende eines politischen Prozesses – @aussenminister.diplo.de gegenüber 🇵🇸 Präsident Abbas. (1/2)
Wir setzen uns als Bundesregierung für die weitere Sanktionierung gewalttätiger Siedler ein. Die illegalen Siedlungen sind ein steinernes Hindernis für die Zweistaatenlösung. Die Politik des Siedlungsbaus ist klar völkerrechtswidrig. @aussenminister.diplo.de
Die zunehmende Gewalt extremistischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland, zuletzt die Ermordung von Odeh Hathalin, sind Verbrechen & Terror. Sie gehören endlich polizeilich verfolgt. Israel muss Sicherheit & Ordnung durchsetzen & die Palästinenser schützen. @aussenminister.diplo.de
Die humanitäre Katastrophe in Gaza muss jetzt beendet werden. @aussenminister.diplo.de
Wir werden das Welternährungsprogramm in Gaza mit 5 Millionen Euro zusätzlich unterstützen. Zudem finanziert die Bundesregierung ein Feldkrankenhaus der Malteser, das in Gaza City grundlegende Gesundheitsversorgung anbieten wird. @aussenminister.diplo.de
Deutschland steht an der Seite all derjenigen, die humanitäre Hilfe benötigen. Hilfe, wie sie von den UN bereitgestellt werden kann. Wegen unzureichender israelischer Sicherheitszusagen kann die UN dies aktuell nicht leisten. Das muss sich ändern. @aussenminister.diplo.de
Es braucht eine Zweistaatenlösung. Wir sehen eine Anerkennung eines palästinensischen Staates jedoch am Ende eines Verhandlungsprozesses, der aber bald beginnen muss. @aussenminister.diplo.de
Deutschland steht fest an der Seite Israels, endlich die Geiseln freizubekommen. Um diesem Ziel näher zu kommen brauchen wir jetzt mehr als einen Waffenstillstand. Es ist an der Zeit, diesen Krieg zu beenden. Wir fordern Hamas auf, die Waffen niederzulegen. @aussenminister.diplo.de
Wir brauchen jetzt schnell, sicher und ausreichend Hilfe über den Landweg. Das hat @aussenminister.diplo.de seinen Gesprächspartnern heute deutlich gemacht. Die Mitarbeitenden der Vereinten Nationen müssen helfen können, ohne, dass sie selbst ihr Leben riskieren.
Wir müssen einen Ausweg aus dieser aktuellen dramatischen Lage in Gaza finden. Die humanitäre Katastrophe dort übersteigt jede Vorstellung. Jeden Tag verhungern Menschen. Wir brauchen eine fundamentale Verbesserung der Lage im Gazastreifen. @aussenminister.diplo.de
Mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Sa’ar hat @aussenminister.diplo.de heute über die dramatische Lage in Gaza gesprochen. Es braucht jetzt unverzüglich ausreichend humanitäre und medizinische Nothilfe. Zugleich gilt: Hamas muss die Waffen niederlegen, die Geiseln müssen freikommen.
„Es ist jetzt Zeit, diesen Krieg zu beenden“ - @aussenminister.diplo.de reist nach Israel und die Palästinensischen Gebiete & berät dort über die dramatische Lage. Die Hamas hält weiter Geiseln in ihrer Hand. Gleichzeitig ist die Lage in Gaza katastrophal. Alle Infos 👉 diplo.de/2729150
Die Abstimmung des 🇺🇦 Parlaments zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden war ein guter, notwendiger Schritt, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Nun müssen weitere Reformschritte im Kampf gegen Korruption folgen. 🇩🇪 steht an der Seite der #Ukraine.
Am 1.8.1975 wurde in Helsinki die #KSZE-Schlussakte unterzeichnet: ein Meilenstein für Frieden & Sicherheit in Europa. Ihr Anspruch ist aktueller denn je: Souveränität, Gewaltverzicht, Menschenrechte. Dies ist das Fundament der #OSCE & unserer europäischen Friedensordnung. 1/2
Der Waffenstillstand zwischen #Kambodscha & #Thailand ist ein wichtiger Schritt Richtung Frieden, auch dank der Mediation von Malaysia und Premier Anwar Ibrahim als aktueller #ASEAN Vorsitz. Jetzt kommt es darauf an, dass das Abkommen schnell umgesetzt wird und dauerhaft anhält.
Deutsche in der Region rufen wir auf, lokalen Sicherheitsanweisungen zu folgen, sich bei krisenvorsorgeliste.diplo.de einzutragen, dort ihre Daten aktuell zu halten und auf Aktualisierungen in den Reise- und Sicherheitshinweisen zu achten. 2/2
Aufgrund der aktuellen Spannungen raten wir dringend von Reisen in die Grenzregion zwischen #Kambodscha und #Thailand ab: diplo.de/Sicherreisen. 1/2
Klimaschutz ist die Pflicht aller Staaten – sagt der #IGH. Er hat bestätigt: Staaten müssen Maßnahmen ergreifen, um Klimaschäden zu verhindern und eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt zu ermöglichen. Ein wichtiger Meilenstein für den #Klimaschutz.
Ich habe heute mit dem israelischen Außenminister Gideon Sa‘ar telefoniert. Ich habe, auch angesichts der Ausweitung der israelischen Offensive in #Gaza, meine größte Sorge über die katastrophale humanitäre Lage ausgedrückt. 1/3
Cher Jean-Noël Barrot, merci pour l’excellent échange et ton hospitalité! 🇩🇪 & 🇫🇷 stehen bei den zentralen Herausforderungen Seite an Seite: sicherheits-, wirtschaftspolitisch und ganz besonders in gemeinsamer Verantwortung für ein starkes Europa. 1/4
Die Übergriffe auf Zivilisten in #Suweida müssen lückenlos aufgeklärt werden. Die syrische Regierung ist in der Pflicht, den politischen Transitionsprozess friedlich & inklusiv zu gestalten. Das haben @aussenminister.diplo.de & Jean-Noël Barrot in ihrem Telefonat mit Asaad al-Shaibani unterstrichen.
Und auch für den Alltag der Menschen in unseren Ländern nehmen wir uns Konkretes vor: von visafreie Reisen für Schulklassen bis neuen Zugverbindungen. Gerade in Zeiten voller Krisen setzen 🇩🇪 und 🇬🇧 ein Zeichen - gegen Abschottung, für Zusammenhalt. 3/3
Mit dem deutsch-britischen Vertrag über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit schlagen wir ein neues Kapitel unserer schon engen Beziehungen auf: Vor allem sicherheitspolitisch erneuern wir unser Bekenntnis, dass wir gemeinsam stärker sind. @aussenminister.diplo.de 2/3
Danke, lieber David Lammy für den exzellenten sehr freundschaftlichen Austausch an diesem für unsere beiden Länder besonderen Tag. Wir sind enge Partner & arbeiten Hand in Hand: bei der Unterstützung der Ukraine, für Frieden & Sicherheit in Nahost, beim Umgang mit China. @aussenminister.diplo.de 1/3
@aussenminister.diplo.de: Mit Blick auf die israelischen Luftschläge, auch in Damaskus, rufe ich alle inländischen und ausländischen Akteure auf, nichts zu unternehmen, was die Stabilität #Syriens und den Transitionsprozess gefährden könnte. 👉 Ganzes Statement: diplo.de/2727428 2/2
@aussenminister.diplo.de zur Lage in #Syrien: Die Übergriffe auf Angehörige der drusischen Minderheit verurteile ich aufs Schärfste – die dafür Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die syrische Regierung ist in der Pflicht, ihre Staatsbürger vor Gewalt zu schützen. 1/2
Deutschland und #UK unterzeichnen heute den deutsch-britischen #Freundschaftsvertrag. @aussenminister.diplo.de reist dazu mit Bundeskanzler Merz nach London und wird auch Gespräche mit Außenminister David Lammy führen. Mehr über seinen Besuch erfahren Sie hier: diplo.de/2727288. 🇩🇪🤝🇬🇧 #StayTuned
Felsenfest stehen wir an der Seite der angegriffenen #Ukraine, wo Russland mit seinen Drohnen den Bombenterror gerade wieder verschärft hat. Dagegen helfen nur europäische Stärke und die neuen NATO-Ziele. Nur wenn wir alle an einem Strang ziehen, sind wir stark.
In diesen Tagen gedenken wir der Opfer von #Srebrenica vor 30 Jahren. So wird greifbar, welche Abgründe jenseits des europäischen Weges lauern. Europa dürfen wir nie für selbstverständlich halten. Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gilt es zu verteidigen als EU & NATO.
Deutschland und Slowenien verbindet vom ersten Tag an eine enge Freundschaft. Schon im Jahr 1991 war Deutschland eines der ersten Länder, die den neuen Staat Slowenien anerkannt haben. Slowenien ist den Weg Europas gegangen in Freiheit, Sicherheit und in Wohlstand.- @aussenminister.diplo.de
#Info: Live ab +/- 17:30 Uhr MESZ gemeinsame Pressekonferenz von @aussenminister.diplo.de Johann Wadephul mit seiner slowenischen Amtskollegin Tanja Fajon. Livestream 👉 m.youtube.com/watch?v=bQXF...
Wir wollen mit unseren Partnern in #Lateinamerika unsere wirtschaftliche Resilienz stärken. Drei große Handelsabkommen sind dafür in der Pipeline: mit den Mercosur-Staaten, mit Mexiko & mit Chile. Zusammen mit 🇪🇺 ein Handelsraum von 836 Mio. Menschen. @aussenminister.diplo.de
Europa & #Lateinamerika vereinen mehr Demokratien wie sonst nirgends auf der Welt. Mit vielen Partnern dort teilen wir Werte & Geschichte. Und zunehmend eine gemeinsame Agenda für Wohlstand, Freiheit & Sicherheit. @aussenminister.diplo.de mit den Botschafter*innen aus Lateinamerika & Karibik
@aussenminister.diplo.de hat heute außerdem mit seinem 🇧🇷 Amtskollegen Mauro Vieira über die Vorbereitungen zur #COP30 in Belém gesprochen: Ein wirksamer globaler Klimaschutz braucht eine ambitionierte COP – und eine starke brasilianische Stimme. (2/2)
Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südamerika, allein in São Paulo wirtschaften über 800 deutsche Unternehmen. 🇩🇪 und 🇧🇷 eint: Wir möchten das 🇪🇺-Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten nun möglichst bald abschließen. (1/2)
Wir sehen die Berichte über zahlreiche Opfer bei neuen Kämpfen in #Syrien mit großer Sorge. Die Kampfhandlungen müssen sofort eingestellt und Zivilisten geschützt werden. Vollständige Erklärung 👉 diplo.de/2727146
Neue Märkte, diversifizierte Handelsbeziehungen, stabile Lieferketten: Die politische Vereinbarung für ein Freihandelsabkommen zwischen 🇪🇺 und 🇮🇩 ist eine gute Nachricht. #FHA #Indonesien
Ich begrüße Israels Entscheidung, mehr Hilfslieferungen nach #Gaza zuzulassen. Sie ist auch ein Ergebnis der Verhandlungen mit der EU. Hilfsorganisationen müssen jetzt ohne Einschränkungen Zugang zu den Menschen in Gaza bekommen. - @aussenminister.diplo.de heute in Wien 4/4
Deutschland und Österreich stehen fest an der Seite Israels. Israels Sicherheit ist für uns nicht verhandelbar. Nach dem Massaker am 7. Oktober 2023 gibt es kein Zurück: Die #Hamas darf keine Zukunft haben, am allerwenigsten im Gazastreifen. - @aussenminister.diplo.de heute in Wien 3/4
Die Staaten des #Westbalkans brauchen eine konkrete Aussicht auf den Beitritt in die #EU. Das setzt voraus, dass die Reformanstrengungen beschleunigt werden. Es liegt im ureigensten europäischen Interesse, dass diese Staaten sich für uns entscheiden - und nicht für Autokratien. 2/4
#Österreich ist für Deutschland einer der engsten Partner und Freunde. Uns eint, dass wir zusammen an der Seite der #Ukraine gegen Putins Aggressionskrieg stehen - und für die Freiheit Europas. - @aussenminister.diplo.de heute in Wien 1/4
Nachbarn. Freunde. Starke Verbündete im Herzen Europas. Vielen Dank für den Empfang in Wien, liebe Beate Meinl-Reisinger! 🇩🇪🤝🇦🇹
@aussenminister.diplo.de reist heute zu Gesprächen mit Beate Meinl-Reisinger 🇦🇹 und Gideon Sa‘ar 🇮🇱 nach #Wien. Auf der Agenda: Die Partnerschaft zu unseren österreichischen Nachbarn vertiefen, die Sicherheit in Europa sowie die Lage in #Nahost. Mehr zur Reise erfahren Sie hier: www.diplo.de/2726658
Mit den #VAE stimmen wir uns eng zur Sicherheitslage im Nahen Osten ab. Bei Handel, Energie & Investitionen wollen wir unsere Beziehungen noch weiter vertiefen. @aussenminister.diplo.de & @serapgueler.bsky.social haben den Deutschlandbeauftragten der VAE, Dr. Sultan Al-Jaber, in Berlin getroffen.
@coe.int setzt sich für Gerechtigkeit ein. @coe.int und #Ukraine haben vor 2 Wochen den Grundstein für ein Sondertribunal gelegt, um Verantwortliche für Russlands Aggressionsverbrechen gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. @aussenminister.diplo.de 4/4
Die demokratische Freiheit in Europa ist unsere Stärke. Doch im Moment steht sie wie nie zuvor unter Druck. Seit drei Jahren sind Frieden & Sicherheit in Europa einem weiteren brutalen Angriff ausgesetzt. Russland führt ganz offen seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. @aussenminister.diplo.de 3/4
Wir unterstützen die Initiative von Generalsekretär @alain-berset.coe.int zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Staaten, die Freiheit, Demokratie und Verantwortung in Europa ausgebaut und gestärkt sehen wollen. @aussenminister.diplo.de 2/4
Heute feiern wir mit @netzwerk-ebd.de den 75. Jahrestag des Beitritts 🇩🇪 zum Europarat. Der @coe.int war die erste multilaterale Institution, der die Bundesrepublik beigetreten ist. Er hat eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu Freiheit & Demokratie in 🇩🇪 gespielt. @aussenminister.diplo.de 1/4
Nepal ist standhafter Verteidiger der regelbasierten internationalen Ordnung, verlässlicher Truppensteller für 🇺🇳-Einsätze und stabile Demokratie im Himalaya-Gebirge – heute traf @aussenminister.diplo.de seine🇳🇵Amtskollegin Arzu Rana Deuba in Berlin zu einem freundschaftlichen Austausch.
Das chinesische Militär hat mit einem Lasereinsatz ein deutsches Flugzeug in der EU-Operation #ASPIDES ins Visier genommen. Die Gefährdung von deutschem Personal & Störung des Einsatzes sind vollkommen inakzeptabel. Der chinesische Botschafter wurde dazu heute ins AA einbestellt.
#Info: Live ab +/- 10:30 Uhr Eröffnung der Europarats-Jubiläumskonferenz im Auswärtigen Amt zur Feier von 75 Jahren deutscher Mitgliedschaft im Europarat und Ansprachen von 🇩🇪 @aussenminister.diplo.de, @alain-berset.coe.int und @netzwerk-ebd.de. Livestream👇 https://bit.ly/401eTHm
Putins Aggression richtet sich nicht nur gegen die #Ukraine, sondern gegen unsere 🇪🇺 Sicherheitsordnung. Wir werden Russlands Krieg niemals hinnehmen & den Druck mit Sanktionen erhöhen. Nur wenn die Ukraine stark ist, wird sich Russland auf echte Verhandlungen einlassen. @aussenminister.diplo.de 3/3
Wir haben heute ein neues, breites #Arbeitsprogramm im Rahmen unseres Strategischen Dialogs beschlossen. Dazu gehört auch unser Einsatz dafür, dass der 🇩🇪-🇨🇿 Zukunftsfonds, der seit fast 30 Jahren konkrete Begegnungen schafft, weiter gut ausgestattet bleibt. @aussenminister.diplo.de 2/3
#Tschechien 🇨🇿 & Deutschland 🇩🇪 sind politisch, kulturell & wirtschaftlich eng verbunden. Unsere Freundschaft ist keine abstrakte Zusammenarbeit, sondern gelebter Alltag & Nachbarschaft in der Grenzregion. Sprache ist dabei Brücke für Vertrauen & Verständnis. @aussenminister.diplo.de in #Prag 1/3
Mit #Marokko arbeiten wir gut und eng zusammen. Ob bei Wirtschaft, Energie oder Fachkräftegewinnung. @aussenminister.diplo.de und sein Amtskollege #Bourita haben in ihrem Telefonat vereinbart, weiter engagiert am Strategischen Dialog zwischen unseren Ländern zu arbeiten.
Klaffende Löcher in Wohnhäusern, Drohnenterror & Explosionen die ganze Nacht: Der massive Angriff auf Kyjiw unmittelbar nach dem Gespräch Putins mit Präsident Trump zeigt erneut: #Russland setzt weiter auf brutale Gewalt. Die #Ukraine braucht mehr zur Verteidigung, nicht weniger.
Frieden und Sicherheit sind universelle Interessen. Mit Blick auf die Straße von Taiwan kann es nur einvernehnmliche Lösungen geben. Eine Eskalation dort hätte auch Auswirkungen für uns in Europa. @aussenminister.diplo.de (4/4)