M.A. Politikwissenschaft
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Auf der Höhe der Zeit müssen Politiker:innen sein, wenn sie die Zukunft gestalten wollen. Der folgende Satz, mit dem Bundeskanzler Merz zitiert wird, ist überholt: „Klimaschutz darf nicht den Wohlstand gefährden“. Ja, Klimaschutz ist teuer. Aber zu wenig Klimaschutz ist viel teurer.
Wir müssen reden ... über Überlastung! 7 von 9 planetaren Belastungsgrenzen sind überschritten. Das zeigt der neue "Planetary Health Check" (www.planetaryhealthcheck.org). Vorher waren es 6. Die Ozeanversauerung ist jetzt neu dazu gekommen. 🧵1/3
Warum besuchte Peter Thiel im Geheimen im August die Uni Innsbruck und was geschah dort? Meine Recherche dazu: www.falter.at/maily/202509...
Zum Thema Sozialpolitik und Rechtsextremismus: Ende der 1960er Jahre feierte die NPD einen Erfolg nach dem nächsten. 1968 hatte sie in Baden-Württembeg 9,8% geholt, insgesamt konnte sie 30.000 Mitglieder aufweisen. Dann kam die Sozialpolitik Willy Brandts und die NPD flog aus allen Parlamenten.
Ich habe keine Worte mehr übrig.
Deutschland 2025: Erneut Sperrmüll neben Holocaust-Mahnmal Heute, am 24.09.um 17:20, entdeckten unsere Mitglieder erneut(!) Sperrmüll und Müll neben dem Mahnmal für die deportierten& ermordeten Sinti&Roma in Neumünster(S-H),darunter auch mehrere Glasscherben,die dort verteilt liegen.Mehr Bilder⬇️
"Rechtsextreme in Deutschland machen aus Hitler einen Kommunisten und beziehen sich positiv auf die DDR. Was absurd anmutet, verfolgt eine antiliberale Strategie, sagt der Historiker Volker Weiß." www.kontextwochenzeitung.de/zeitgeschehe...
"Ein Politikwissenschaftler mit rechter Vergangenheit unterrichtet Polizist*innen in Sicherheitsfragen. Jetzt weist ein neues Gutachten zentrale Denkmuster der Neuen Rechten in seinen Texten nach. Wir veröffentlichen es." fragdenstaat.de/artikel/exkl...
"»Israelische Bürger sind in diesem Lokal nicht willkommen«: Ein Restaurant in Franken hat mit einem Aushang für heftige Kritik gesorgt. Die israelitische Kultusgemeinde spricht von Antisemitismus." www.spiegel.de/panorama/jus...
"Ein neuer Bericht von Forbes enthüllt, dass die Familie Trump ihr Vermögen verdoppelt hat – auf rund 10 Milliarden Dollar. Für Donald Trump war sein Comeback im Weißen Haus „das lukrativste Jahr seines Lebens“. Der Präsident strich 3 Milliarden Dollar ein, zwei Drittel davon aus Kryptowährungen."
47 Afghanen nach Klage in Deutschland angekommen #Afghanistan #Aufnahmeprogramm #Klage
Dann hat es Max Giesinger ja künftig nicht weit.
Unter dem ehemaligen Gesundheitsminister und #CDU-Politiker Jens #Spahn flossen Milliarden in digitale Projekte. Der Bundesrechnungshof erhebt nun Vorwürfe wegen fehlender Kontrolle und mangelnder Nachweise – das zeigt ein Bericht, der CORRECTIV exklusiv vorliegt.
Wenn das Jobcenter Macht missbraucht, applaudiert die BILD. Totalsanktionen durch die Hintertür haben seit dem Sanktionsurteil von 2019 drastisch zugenommen. Unter Anwendung anderer Paragraphen werden Leistungen komplett eingestellt - mit fatalen Folgen, oft sind auch Kinder betroffen. Das ist 1/5
"Rechtsextreme in Deutschland machen aus Hitler einen Kommunisten und beziehen sich positiv auf die DDR. Was absurd anmutet, verfolgt eine antiliberale Strategie, sagt der Historiker Volker Weiß." www.kontextwochenzeitung.de/zeitgeschehe...
Die Neue Rechte bekommt nun staatliche Finanzmittel: www.rnd.de/politik/cdu-...
Auch in Deutschland wird Antifaschismus gefährlicher. Der sächsische Verfassungsschutz gab in seinem aktuellen Monatsbericht bekannt, dass er das Recherchekollektiv "Antifa Elbflorenz" als "erwiesen linksextremistisch" einstuft, weil deren Outings von Neonazis "berufliche Laufbahnen" zerstöre.
Der Klassenkampf von oben geht nun mit Wüst in die nächste Runde: www.rnd.de/politik/ard-...
Übrigens habt ihr das schon gelesen? 3 Grad Marke fällt bereits 2050, wenn wir nicht... www.sciencedirect.com/science/arti...
Palantir "ist designed für Totalüberwachung", warnte schon @afelia.bsky.social. Jetzt ziehen die Bundes- & Landesdatenschützer nach: Sie kritisieren den Einsatz von Palantir, Dobrindts "Sicherheitspaket" & fordern digitale Souveränität. 🇩🇪 muss sich von Peter Thiels Software trennen! 1/
Viele Tote in Taiwan durch "Ragasa" #Taifun #Taiwan
holy shit lol. What a weird thing to post ahead of a Kimmel show that will have a gargantuan audience.
„Ich gehe grundsätzlich nicht zu Veranstaltungen von Parteien, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft werden“ - Tim Achtermeyer (Landesvorsitzender Die Grünen NRW) #NRW #DieGrünen #noAfD
Politik & Medien haben jahrelang ein Feindbild geschaffen: „Die da unten“ sind faul, bekommen zu viel und ruhen sich auf Kosten der Fleißigen aus. Die Folge: Abstiegsängste schlagen NICHT nach oben – gegen Konzerngewinne, Überreichtum, Steuerflucht & Spekulation mit Wohnraum – sondern nach unten.⬇️
Merz lügt!
Warum die Kosten so hoch sind? 👉Sozialwohnungen werden verkauft & nie ersetzt 👉Spekulanten & Wohnungskonzerne treiben Preise 👉Baupolitik für Reiche, nicht für Normalverdienende 👉Mietendeckel gekippt, Mieterrechte geschliffen Die Folge: Rekordmieten für alle – Bürgergeld-Beziehende eingeschlossen.
Die politische Lage verschlechtert sich kontinuierlich und immer mehr Menschen wenden sich aus einer finanziellen Notlage heraus an unseren Support. ➡️Helft uns dabei, dass wir noch mehr Menschen schnell & unbürokratisch unterstützen können und werdet Hartzbreaker: sanktionsfrei.de/support
Visa nach erfolgreicher Klage #Afghanistan #Aufnahmeprogramm
Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.
Mindestens 8 Journalist*innen der ZEIT sind für den Live-Blog der Gedenkfeier eines Rechtsextremen eingeteilt, um Meldungen zu generieren wie "Trump ist im Stadion eingetroffen". Mehr muss man eigentlich über die Wehrhaftigkeit des deutschen Journalismus gegen den Faschismus nicht wissen.
Söder: „[Rückführungen von Afghanen und Syrern] muss zwingend passieren. Das Stadtbild muss sich wieder verändern. Es braucht einfach mehr Rückführungen.“ AfD-Politiker Siegmund im Geheimtreffen in Potsdam: „Das Straßenbild müsse sich ändern, ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden.“
Vermögens- oder Erbschaftssteuern werden gar nicht diskutiert. Budgetsanierung wird ganz selbstverständlich durch Sozialkürzungen durchgeführt. Man kann darüber ja unterschiedlicher Meinung sein, aber wenn dann eine "linke Meinungsdiktatur in den Medien" unterstellt wird, ist das halt lächerlich.
Schon gemerkt? Wenn die Grünen nicht an der aktuellen Regierung beteiligt sind, wird GAR NICHT über die Klimakatastrophe geredet und erst recht nicht wird irgend etwas unternommen. Das Thema findet ÜBERHAUPT NICHT statt. Nichtmal als Alibi-Sontagsrede wie zu Merkels Zeiten. Unfassbar eigentlich.
Über angebliche Totalverweigerer zerreißen sich Medien&Politik seit Jahren das Maul.Turns out: es gab laut IAB im vergangen Jahr *100* Totalsanktionen. H U N D E R T. Und: sie bringen nix. Wann reden wir endlich daüber: Eltern verzichten für ihre Kinder auf Essen. www.hinzundkunzt.de/buergergeld-...
Zusammen mit dem Monitoring-Bericht zur Energiewende hat Katherina Reiche in der letzten Woche einen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Dieser weist sprachlich wie inhaltlich große Ähnlichkeiten zu einem Papier von RWE und Eon aus dem Frühjahr auf. Ein längerer Thread mit Links und Beispielen. (1/19)
Russland ist ein Folterstaat. Und wer das rechte Kreml-Regime unterstützt, ist mitverantwortlich.
Bei R21 besteht zumindest kein Zweifel, wofür sie die Mittel erhält 😜
😂😂😂❄️❄️❄️🤡🤡🤡
"Rechte und Konservative schießen sich neuerdings gegen Organisationen der Zivilgesellschaft ein. NGOs werden dabei als parteiisch diffamiert." taz.de/Rechte-Kampa...
Der Hass gegen Dunja Hayali in Zahlen Von knapp 21.000 analysierten X-Posts zwischen dem 12. und 19.9. waren 84 % negativ gegenüber Hayali ausgerichtet. Nur 3,6 % zeigten Zustimmung, während 13 % neutral waren.
Solidarität mit Veronika Kracher von gegen_kultur! twitch.tv/gegen_kultur instagram.com/gegenkultur.xyz/
Sollten uns nicht darüber lustig machen, dass sie mit Antifa Organisation verbieten wollen, die es gar nicht gibt. Im Gegenteil, das wissen sie natürlich. Es geht genau darum, diffuses Feindbild und scheinbar gesetzlichen Rahmen zu schaffen, um alles zu verfolgen, was neuem Faschismus im Wege steht.
Ohne Antifaschistische Recherche wäre der NSU ein Trio und Stephan Ernst ein Einzeltäter, hätte es kein Verbot von HDJ und Combat18 gegeben und keine Razzia bei Objekt 21 und Nordbund stattgefunden. Die Forderung nach einem Verbot der Antifa soll auch rechte Netzwerke und Täter schützen.
"Die Kosten für Wohnen und Heizen im Bürgergeld seien in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, sagte Dzienus t-online. "Nicht die Menschen, die diese Wohnungen mieten, sind das Problem, sondern Konzerne, die immer höhere Gewinne machen wollen – zulasten der ganzen Gesellschaft."
Eine von den EWS beim @foes.bsky.social beauftragte Kurzanalyse offenbart erhebliche Widersprüche zwischen dem Energiewende-Monitoring und den sogenannten «Schlüsselmaßnahmen» des 10-Punkte-Plans vom @bundeswirtschaftsministerium.de. #Energiewende
Trumps Angriff auf "die Antifa" ist leider kein Witz und wir sollten ihn auch nicht so behandeln. Stattdessen sollten wir uns auf ähnliches in Deutschland vorbereiten und Solidarität mit Antifaschist*innen in den USA organisieren. www.nd-aktuell.de/artikel/1194...
Die Neue Rechte bekommt nun staatliche Finanzmittel: www.rnd.de/politik/cdu-...
"Im sächsischen Wurzen lehnt der Stadtrat Spenden ab, die die Förderung eines Demokratienetzwerkes ermöglicht hätten. Warum das der Strategie der AfD in die Hände spielt." www.zeit.de/gesellschaft...
"Seit 2018 werden die Zahlen zu rechtsextremen Straftaten in Österreich von der SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, abgefragt. Schon im ersten Halbjahr 2024 nahmen rechtsextreme Straftaten mit 44 Prozent im Vergleich zu 2023 deutlich zu." kontrast.at/rechtsextrem...
Wunderbarer Song: www.youtube.com/watch?v=L2ek...
Es ist manchmal notwendig, um frei leben zu können. Das sollte klar sein.
Just walking in my shoes.
Ich tue keinem Menschen etwas zuleide. Aber wer mir das Menschsein abspricht, der hat verloren. Es hat übrigens die Polizei gebraucht, als ich vor 13 Jahren von einem heutigen AfD-Mitglied angegriffen wurde, um Schlimmeres zu verhindern. Sonst hätte dieser Typ mich ins Krankenhaus geschickt.
Dann hast Du eben niemals als Teil einer Minderheit gelebt. Ich bin deswegen bereits im Krankenhaus gelandet, und zwar schon als siebenjähriger Mensch vor 41 Jahren.
Ja, habe ich gelesen. Du findest Gewalt immer scheiße. Und nun? Soll ich mich ermorden lassen?
Soll ich mich also ermorden lassen?
Robert, Carl und Boris jedoch gehören nicht zusammen 😀
Okay. Das ist eine gute und wichtige Aussage. Danke.
Die Gefahr besteht darin, dass Minderheiten dann nicht mehr hier leben können.
Was ist denn gemeint mit "Nein. Niemals."?
Ja, was denn nun? Soll ich mir nun das Recht auf Leben nehmen lassen oder nicht?
Du hast es verstanden.
Ach, ich soll mich nicht wehren dürfen, weil ich ein von Faschisten betroffener Mensch bin?
Ich gehöre zu einer von mir davon betroffenen Minderheit, und ich lasse mir mein Recht auf Leben nicht nehmen.
Daran haben manche Medien erheblichen Anteil.
Ein Beispiel dafür, dass es nicht funktioniert, ist die FPÖ in Österreich.
Das ist rational nicht haltbar: www.buzzfeed.de/politik/palm...
"Der Ausschluss des AfD-Kandidaten hatte deutschlandweit Aufmerksamkeit auf die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen gelenkt. Vor Ort nutzten möglicherweise manche Bürger die erste Wahlrunde für einen Protest." www.spiegel.de/politik/deut...
"‘Sich gegenseitig zu beleidigen, stärke den Charakter‘, sei ein Glaubenssatz in der Studentenverbindung gewesen, sagt Abid.“ Zum Wintersemester werden auch in München wieder einige Studierende aus der Not heraus in Korpo-Häusern landen. www.tagesschau.de/inland/gesel...
Nein. Steht ja im Text.
"Nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf schickt die SPD neben einer neuen Kandidatin erneut die Juristin Kaufhold für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht ins Rennen. Die AfD kritisiert deren Nominierung scharf." www.n-tv.de/politik/AfD-...
Die #Energiewende ist eine Erfolgsgeschichte, doch Reiche holzt brutal. Frühere CDU-geführte Regierungen haben Deutschland von russischem Gas abhängig gemacht. Frappierend ist, wie wenig die Ministerin aus den Fehlern der Vergangenheit lernt. www.taz.de/!6111291
Die aktuelle Staffel hat ihre Längen aber auch die Popcorn-Unterhaltung, für die wir ursprünglich eingeschaltet haben.
Es ist noch schlimmer als der Teaser vermuten lässt. Ein Kommunalpolitiker hat den Chef des Literaturhauses angewiesen MF aufzuladen, da MF "nicht zu Klütz passe". Dann Verweis auf mögliche, nicht: geplante, rechte Proteste. Wird Zeit, dass wir wieder auf die Straße gehen. Für das Grundgesetz. 1/
Mehr als die Hälfte der Haushalte innerhalb des Rings besitzt kein Auto. 60% der Verkehrsflächen werden dem Auto eingeräumt, obwohl nur 14 % der Wege mit dem Pkw zurückgelegt werden. Eine Umverteilung des knappen öffentlichen Raums, ist dringend notwendig. #autofreierTag 🚲💚 taz.de/Aktivistin-u...
„Ruhs lässt selbst nur den Schluss zu, dass der @ndr.de sie aus politischen Gründen vor die Tür gesetzt hat. Das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer – und könnte dem ÖRR mehr schaden, als es ihm nutzt“ www.mdr.de/altpapier/da... via @benkutz.bsky.social @altpapier.bsky.social
Ruhs Absetzung hat nichts mit einem politischen Maulkorb zu tun, sondern mit handwerklicher Unzulänglichkeit. 250 Mitarbeiter des NDR warfen ihr gravierende Defizite vor: mangelnde Ausgewogenheit, emotionale Dramatisierung u Defizite in der journalistischen Sorgfalt. www.dmz-news.eu/2025/09/22/n...
#Spahn bereitet das blame game vor, wenn es scheitern sollte. "Soweit ich weiß". "Emmenegger sei von der SPD vorgeschlagen worden. Dementsprechend sei SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tätig geworden: "Der hat mit Grünen und, soweit ich weiß, auch mit der Linkspartei gesprochen."
Ich habe noch keine einzige Talkshow-Thema Ankündigung "16 Jahre CDU-Regierung und die Bahn ist völlig kaputt! Was haben ein paar Dutzend Totalverweigerer im Bürgergeld damit zu tun? Und: Wenn nichts, warum spricht das niemand aus?" gesehen.
Dankeschön.
bsky.app/profile/anni...
Ich möchte, dass @tieresindfreaks.bsky.social, @jea.bsky.social, @annikajoeres.bsky.social. @meisnerwerk.bsky.social die Befürwortung des Rechtsextremismus von Charlie Kirk durch Jens Spahn bei Caren Miosga journalistisch aufarbeiten.
@down.blue
Ohne Worte.
"Die Ermittlungen zu Charlie Kirks Ermordung dauern an. Die Behörden suchen nach Verbindungen zwischen linken Gruppen und dem Täter – wohl vergeblich." www.t-online.de/nachrichten/...
Einige Antifas sollten sich mal rhetorisch sortieren, wenn sie von "Rechtsfaschisten", "Rechtsnationalen" oder von "Raubtierkapitalismus" schwadronieren. 1. Faschismus ist immer rechts. 2. Es heißt "nationalistisch" und nicht "national". 3. Es gibt keinen guten oder schlechten Kapitalismus.
"Mit der Kettensäge wollte Tech-Milliardär Musk dem amerikanischen Staatsapparat an den Kragen. Die Bilanz: Tausende Menschen verloren ihre Jobs. Was ist aus ihnen geworden und wie blicken sie in die Zukunft?" www.tagesschau.de/ausland/amer...
Einige Antifas sollten sich mal rhetorisch sortieren, wenn sie von "Rechtsfaschisten", "Rechtsnationalen" oder von "Raubtierkapitalismus" schwadronieren. 1. Faschismus ist immer rechts. 2. Es heißt "nationalistisch" und nicht "national". 3. Es gibt keinen guten oder schlechten Kapitalismus.
Die Entwicklungen in den USA zeigen, wie wichtig es ist, bereits Netzwerke der Solidarität zu knüpfen, *bevor* autoritäre Kräfte regieren. Einzelne herauszupicken um an ihnen ein Exempel zu statuieren ist schließlich einfacher als organisierte Gruppen gegen sich zu aufzubringen.
Das, was @thomasjaeger.bsky.social schreibt: 👇 «Wer sich für konservativ hält und Positionen der AfD teilt, könnte bei Gelegenheit "von Papen" und "von Schleicher" googeln. Besser noch: Volker Ullrichs Buch "Schicksalsstunden einer Demokratie" lesen. Die AfD ist keine konservative Partei.» #NoAfD
Julia Ruhs verbreitet jetzt ohne Belege die völlig unbelegte Verschwörungstheorie, die „SPD und Grünen“ hinter der NDR-Entscheidung stünden. Damit zeigt sie bestens, warum es KEINE politische Entscheidung war – sie ist offenbar keine seriöse Journalistin, wenn sie derartiges Geraune verbreitet.
#USA Bei Einsätzen in #Kalifornien dürfen sich Beamte der Einwanderungsbehörde #ICE künftig nicht mit Masken oder Schals vermummen. Der Gouverneur sagt, er schütze Migranten vor #Trump s "Geheimpolizei". www.tagesschau.de/ausland/amer...
@bijanmoini.de: Fyi.
"Eine Gruppe von Demonstranten habe am Samstag Polizisten mit Stöcken, Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern attackiert, berichteten niederländische Medien.Ein Polizeiauto sei in Brand gesetzt worden." www.sueddeutsche.de/politik/den-...
Antisemitischer Schrott.
Der bajuwarische AfD-Lokal-Politiker Thomas Baack befürwortet die antisemitischen Thesen von Björn Höcke eindeutig. Direktlink: www.facebook.com/JuedischeAll...
Der bajuwarische AfD-Lokal-Politiker Thomas Baack befürwortet die antisemitischen Thesen von Björn Höcke eindeutig. Direktlink: www.facebook.com/JuedischeAll...
Stop the Bratwurst!