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HUS @hansulrich.bsky.social

Aber das steht doch da! Wenn Frauen sich auf dem Heimweg unsicher fühlen, auch wenn da nie was passiert, muss die Polizei was tun. Also... Das steht da wirklich. Ich bin begeistert

jul 29, 2025, 9:56 am • 47 0

Replies

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SeDäniel @scrummaster2000.bsky.social

Da fehlt ein /s, oder? 🤔

jul 29, 2025, 10:37 am • 1 0 • view
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Kda @kommtdraufan.bsky.social

Ich kann das nicht mehr. Es ist einfach zu viel. Bitte macht, dass es aufhört.

jul 29, 2025, 9:58 am • 66 3 • view
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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social

Vorurteile als Eingriffsrechtfertigung nur noch einen Wimpernschlag entfernt: Platzverweis für X, weil der macht den Leuten solche Angst

jul 29, 2025, 1:23 pm • 15 0 • view
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Judith Sauer @judithsauer.bsky.social

Wenn ich denke, wer mir Angst macht, wäre es auf der Regierungsbank ziemlich leer...

jul 29, 2025, 1:16 pm • 8 1 • view
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(((Marcus Unbenannt)))📯 @wirristdasvolk.bsky.social

Magst du keine GIFs, keine Österreicher oder magst du nur den Kurz nicht?

jul 29, 2025, 10:02 am • 6 0 • view
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Keng @keng.pruegelstrafe.net

Die Polizei geht doch dann mit Sicherheit gegen das Schüren von faktisch unbegründeten Ängsten mit aller Härte vor, oder? ODER?

jul 29, 2025, 10:04 am • 7 0 • view
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Schwierig... @schwierig.bsky.social

Wo gefühlte Gefahr?

jul 29, 2025, 9:59 am • 11 0 • view
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bob @b0bbers.bsky.social

gefühlte, drohende, konkrete Gefahr Endlich passende Abstufung

jul 29, 2025, 10:30 am • 8 0 • view
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Moritz Tobiasch @mtobiasch.bsky.social

Ich finde ja, dass die drohende gefühlte Gefahr (minderschwerer Fall) zuvorderst ernst zu nehmen gewesen sein wird

jul 29, 2025, 2:14 pm • 5 0 • view
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bob @b0bbers.bsky.social

Bei drohender gefühlter konkreter Gefahr ist Präventivgewahrsam einziges adäquates Mittel!

jul 29, 2025, 2:15 pm • 6 0 • view
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Moritz Tobiasch @mtobiasch.bsky.social

Des Fühlenden, wohlgemerkt!

jul 29, 2025, 2:30 pm • 2 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Was jetzt? Willst du etwa sagen, dass Frauen sich nicht sicherer fühlen sollen, oder gar, dass man das halt als irrational abtuen soll, wenn es irrational ist? Junge Junge. Dünnes Eis, Herr Waschbär.

jul 29, 2025, 9:59 am • 34 1 • view
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Kda @kommtdraufan.bsky.social

Wenn es wenigstens nur bei der Aufgabe wäre. Aber die Polizei bekommt ja auch noch Befugnisse zu Grundrechtseingriffen, wenn sich "die Bevölkerung" unsicher fühlt. Wie sollen Gerichte denn diese Eingriffsschwelle sinnvoll überprüfen? Sollen die VG künftig "die Bevölkerung" als Zeugen vernehmen?

jul 29, 2025, 10:03 am • 46 0 • view
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Daniel @ccdaniel.bsky.social

Finde es spannend, dass das in der Jura Bubble so kritisch aufgenommen wird. Kenne das nur aus dem Rettungsdienst: "Sicherheit verbreiten" als Phrase für irgendwo präsent sein, um das Sicherheitsgefühl von Menschen zu steigern - wird bei Polizeistreifen wohl auch teilweise so sein. Neue Befugnisse

jul 29, 2025, 5:07 pm • 0 0 • view
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Daniel @ccdaniel.bsky.social

darauf aufzubauen, ist whsl eher unnötig. Aber das "Sicherheitsgefühl" müssten Gerichte doch auch schon beim §129a Abs. 2 StGB prüfen: die "Bevölkerung [...] einzuschüchtern" ist ja eine Minderung des subjektiven Sicherheitsgefühls oder nicht?

jul 29, 2025, 5:09 pm • 0 0 • view
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Daniel @ccdaniel.bsky.social

Oder § 5 Abs. 1, Satz 2, 1. Alt BKAG wenn du es als VG prüfen willst 😉

jul 29, 2025, 5:12 pm • 0 0 • view
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Kda @kommtdraufan.bsky.social

Der nächste logische Schritt ist dann die Ausweisung und Abschiebung von Ausländern, weil "die Bevölkerung" Angst vor Ausländern hat.

jul 29, 2025, 10:05 am • 43 1 • view
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hda0570.bsky.social @hda0570.bsky.social

Und was ist, wenn man Angst vor martialisch auftretenden Polizisten hat?

jul 29, 2025, 7:18 pm • 0 0 • view
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Kommissar Budi @drbudi.bsky.social

Dann Ausweisung und Abschiebung der Finanzämter und der Runkfunkgebührenzentrale!

jul 29, 2025, 10:08 am • 21 1 • view
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(((Marcus Unbenannt)))📯 @wirristdasvolk.bsky.social

Festungshaft für Gendersternchen.

jul 29, 2025, 10:08 am • 5 0 • view
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MaistaEder @maistaeder.bsky.social

Nein. Upgrade für diese.

jul 29, 2025, 10:09 am • 1 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Geh ich mit!

jul 29, 2025, 10:08 am • 11 0 • view
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Keng @keng.pruegelstrafe.net

Also meine Freundys und ich haben da auch ganz starke negative Fühlis bei Faschos. Jaja ich weiß, das reicht rechtlich nicht 🙄

jul 29, 2025, 10:10 am • 8 0 • view
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Fundi @lexfundi.bsky.social

Ich habe das Gefühl, dass diese Norm den allgemeinen Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes nicht entspricht 😬😬

jul 29, 2025, 12:51 pm • 5 0 • view
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hda0570.bsky.social @hda0570.bsky.social

Ich sehe gerade Jörg Schönenborn als Gutachter, der dem Gericht an einem großen Touchscreen die Gefühlslage der Bevölkerung präsentiert.

jul 29, 2025, 7:23 pm • 0 0 • view
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thomas @laborratte-jj.bsky.social

Kann man sich selbst eigentlich dafür dann als Zeuge melden?

jul 29, 2025, 12:37 pm • 1 0 • view
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Tatwerkzeugers @instruscel.bsky.social

Die Bevölkerung™️ sitzt doch schon hinten drin mit dem nur als Spaß gebauten Galgen (*zwinkizwonki*).

jul 29, 2025, 2:35 pm • 3 0 • view
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(((Marcus Unbenannt)))📯 @wirristdasvolk.bsky.social

Der Rechtsextremismus im Lande stört mein persönliches Sicherheitsgefühl ja schon seit längerem immens. Vielleicht könnte die Polizei da ja mal....wie? Nicht? Stärkt nur die...ah ja, schade eigentlich.

jul 29, 2025, 10:07 am • 12 0 • view
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Kommissar Budi @drbudi.bsky.social

b.u.v.: Es soll Beweis erhoben werden über das Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung. Hierfür wird "Der Mob" hervorgerufen, der sich nach Ablage von Mistgabeln, Fackeln und allerlei improvisierter Waffen (nicht im Sinne des WaffG) wie folgt zur Sache verlautbarte:

jul 29, 2025, 10:06 am • 26 1 • view
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Kda @kommtdraufan.bsky.social

Frau Protokollführerin, schreiben Sie bitte: "Ausländer raus!"

jul 29, 2025, 10:08 am • 26 0 • view
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Wine Goddess (Urlaubs-HiPo & FAin für LubrikationsR) @lawddicted.moselruhe.de

Geht das dann nach Anzahl, Gewicht oder Volumen der Mobbewaffnung? Und wird der Mob selbst mit eingerechnet? Und macht es rechnerisch einen Unterschied, wenn sich alle Beteiligten vorher noch schnell 2 Döner reinschieben?

jul 29, 2025, 12:56 pm • 3 0 • view
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Judith Sauer @judithsauer.bsky.social

Müssen wir jetzt einen Mob bilden/gründen? Und wenn ja, wie macht man das korrekt?

jul 29, 2025, 1:10 pm • 0 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Natürlich kommen Befugnisse dazu 😍 Sicherheit muss ja umgesetzt werden!

jul 29, 2025, 10:04 am • 10 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Polizeirechtliches Äquivalent zu "Uli, nimm die Wäsche von der Leine, die... Sinti sind in der Stadt!"

jul 29, 2025, 10:06 am • 11 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Kannst dir alles nicht ausdenken

jul 29, 2025, 10:06 am • 9 0 • view
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Lino @lino.io

Politiker mit Vornamen Boris einfach alle suspekt. Pistorius ist die Ausnahme

jul 29, 2025, 10:08 am • 3 0 • view
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mauslegungssache (der rote kobold) @breakfastmitrolli.bsky.social

Irgendwie checke ich die Metaebene gerade irgendwie nicht 🥲

jul 29, 2025, 10:15 am • 6 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Die Begründung ist explizit, dass die Polizei ja was tun muss, wenn Frauen Angst haben. Selbst wenn es da keine Kriminalität existiert. Denn nur so kann man das ja angehen. Alles andere hilft denen ja nicht. Ich finde das auf so vielen Ebenen hillarious. Weil, wenn du dagegen argumentierst

jul 29, 2025, 10:17 am • 18 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

nimmst du ja deren Ängste nicht ernst. Und willst denen nicht helfen! Sonst würde man das ja anders begründen

jul 29, 2025, 10:17 am • 16 0 • view
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rechtungehalten @goerch.bsky.social

ein lehrstuhl für interdisziplinäre fühliwissenschaften muss her!

jul 29, 2025, 10:42 am • 13 0 • view
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Dompters @behoerdenjurist.bsky.social

Aber da muss man bitte die Gefühle aller Personen dieser Bevölkerung berücksichtigen

jul 29, 2025, 10:46 am • 12 0 • view
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Kda @kommtdraufan.bsky.social

Auch die gemischten Gefühle.

jul 29, 2025, 10:47 am • 10 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Und Bauchweh? Ist das ein Gefühl?

jul 29, 2025, 10:48 am • 8 0 • view
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Dompters @behoerdenjurist.bsky.social

Nein ein Symptom als Folge von Gefühlen!

jul 29, 2025, 10:49 am • 5 0 • view
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rechtungehalten @goerch.bsky.social

HASS. vor allem HASS!

jul 29, 2025, 10:49 am • 6 0 • view
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Judith Sauer @judithsauer.bsky.social

Nein. Ein Symptom. Da kenn ich mich aus🤓

jul 29, 2025, 1:11 pm • 1 0 • view
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Nutella Berliner (Klarname) @nutellaberliner.bsky.social

Hänein?

jul 29, 2025, 12:04 pm • 1 0 • view
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Streifenhörnchen | I ❤️ Bürokratie @streifenhoernchen.bsky.social

Kann die Politik bitte ihre Symbolik aus unserem Polizeirecht raushalten. Subjektives Sicherheitsgefühl... Das nervt mich schon seitdem ich angefangen habe

jul 29, 2025, 11:47 am • 7 0 • view
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Dompters @behoerdenjurist.bsky.social

Ah sehr gut. Wollte dich schon taggen 🙈 Dein Statement? Ist es schon in der Umsetzung? Was bedeutet das konkret?

jul 29, 2025, 11:49 am • 5 0 • view
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Streifenhörnchen | I ❤️ Bürokratie @streifenhoernchen.bsky.social

Subjektives Sicherheitsgefühl wird schon regelmäßig herangezogen. Aber auch schon vorher, wenn es darum geht wo man Präsenz zeigt oder Präventionsveranstaltungen. Das man damit jetzt Eingriffsmaßnahmen umsetzen und begründen wollen würde, wäre mir neu. Aber kann nur für meinen Kosmos sprechen.

jul 29, 2025, 12:01 pm • 3 0 • view
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Mino R. Kabinett @minorittenkabi1.bsky.social

Gefühlte Ökonomie hatten wir schon 🤭

jul 29, 2025, 11:52 am • 5 0 • view
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mauslegungssache (der rote kobold) @breakfastmitrolli.bsky.social

Oh I see danke :D

jul 29, 2025, 11:15 am • 5 0 • view
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HUS @hansulrich.bsky.social

Stell es dir wie bei den Terfs vor Jetzt einfach Feminismus und Frauenrechte als Begründung für Rassismus Is doch auch mal schön. So was neues.

jul 29, 2025, 11:47 am • 7 0 • view
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sh🎅🏻rtym🎄tic @shortylaw.bsky.social

Frauen reden Probleme herbei, die es eigentlich nicht gibt und verlangen Lösungen. Kennt jeder, der eine Frau kennt. 😌

jul 29, 2025, 12:47 pm • 2 0 • view
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Kommissar Budi @drbudi.bsky.social

Hab den Artikel nicht gelesen, tbh. Wollt nur schnell billiges Witzchen machen und dann zurück in die DSGVO Mine

jul 29, 2025, 9:57 am • 25 0 • view
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Dompters @behoerdenjurist.bsky.social

Blindzitate. Ah. Ich hab dir vertraut 🥲

jul 29, 2025, 11:27 am • 10 0 • view
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Mino R. Kabinett @minorittenkabi1.bsky.social

Einem Juristen? You should have known better

jul 29, 2025, 11:29 am • 9 1 • view