Es gibt (zum Glück) extrem hohe Hürden für das Verbot von Medien. Selbst bei Compact musste man es über das Vereinsrecht versuchen - und ist gescheitert. Gegen konkrete Verstöße wie hier steht der Rechtsweg aber natürlich offen.
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Das ist Klöcknerei. Faschistische Hetzpropaganda ist nicht mit Medien, die nach journalistischen Grundsätzen arbeiten, gleichzusetzen. In seinem aktuellen Krieg mit Russland und der kommenden Konfrontation mit den faschistischen USA kann sich Deutschland faschistische Propaganda nicht leisten.
aug 30, 2025, 2:02 pm • 2 0 • view
Das Schöne an funktionierenden Demokratien ist, dass sie sich sehr viel leisten können.
aug 30, 2025, 7:06 pm • 1 0 • view
In F und UK führen die Faschisten in den Wahlumfragen, in DE auch bald; die bestehenden Regierungen verlieren den Kopf (Merz, Starmer). RU führt Krieg gegen DE. US destabilisiert DE & bedroht DK. Wer in einer solchen Lage Faschisten toleriert, lebt bald nicht mehr in einer Demokratie.
aug 30, 2025, 7:16 pm • 3 0 • view
Bis sie nicht mehr funktionieren. Die USA hat es vorgemacht, aber warum zur Hölle müssen wir das Experiment unbedingt wiederholen...
aug 31, 2025, 9:31 am • 1 0 • view
Also findest du, man sollte einen Teil des Grundgesetzes nicht anwenden, wenn uns etwas nicht passt?
aug 30, 2025, 6:48 pm • 0 0 • view
Faschistische Propaganda gehört genauso verboten, wie die Partei AfDeppen verboten gehört.
aug 30, 2025, 7:18 pm • 0 0 • view
Auf dem Weg, den unsere Verfassung vorsieht.
aug 30, 2025, 7:21 pm • 0 0 • view