War 1919 auch so 🤷
War 1919 auch so 🤷
Nein. Da standen Dinge bei, die das konterkarrien konnten. Und auch wenn was in der Verfassung(Papier) steht, reicht es nicht aus. In Art 38 steht, daß der Bundestag in gleicher Wahl zu wählen ist. Das BVerfG hat bereits festgestellt, daß die 5%-Hürde dagegen verstößt, was aber keinen interessiert.
Sag ich ja - jede Demokratie kann man in die Knie zwingen. Ein paar Märchen für die Wählerschaft und schwupps werden ein paar Richter ausgetauscht usw...
" jede Demokratie kann man in die Knie zwingen." Nicht, wenn die Bürger auf sie aufpassen. Deswegen muß man auch die Mängel bekannt machen und nicht einfach abtun. Und natürlich muß man solche Politiker bzw. Parteien, die das zu lassen/machen austauschen.
Tja, sieht so aus als wenn das 'aufpassen' in den letzten Jahren eher das Gegenteil bewirkt hat.
Ja, die Not ist noch nicht groß genug. Noch immer glauben unsere Autokraten-Parteien, sie könnten mit undemokratischen Methoden die Macht halten. Aber die Feinde der Demorkatie nutzen genau das aus, um ihre Antidemokratie zu rechtfertigen.