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Die Zivilgesellschaft mundtot machen über Gebühren: Das ist für heutzutage mich Trumpismus pur und den hat sich die Union zueigen gemacht. Ich habe etwas Interessantes auf abgeordnetenwatch.de gelesen, der Plattform für Transparenz in der Politik 👉 www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/r...

aug 31, 2025, 7:07 am • 0 0

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So ist das halt in unserer „Demokratie“.

Oben mittig: Porträts von Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt bei Reden oder in Debattenpositionen. Darunter ein großer Text in oranger Schrift: „Was nützt eine kranke Demokratie, wenn sie im besten Fall unfähige Koalitionen unter Scholz oder Merz und im schlimmsten Fall eine faschistische Diktatur unter Alice Weidel hervorbringt?“ Darunter drei AfD-nahe Personen: Alice Weidel, Björn Höcke mit erhobenem Arm, Martin Sellner im Anzug. Die Bildauswahl verstärkt visuell die Warnung vor einem rechten Umsturz. Das Plakat ist als visuelle Essenz der begleitenden Textanalyse gestaltet und fordert indirekt Reform, Aufklärung und Widerstand gegen den systemischen Verfall der parlamentarischen Demokratie.

aug 31, 2025, 10:10 am • 1 0 • view

Politisches Textplakat mit dem Titel „Was nützt eine kranke Demokratie?“. Es thematisiert die Schwächen westlicher Demokratien und plädiert für eine demokratische Meritokratie. Eingangs wird das Dilemma provokant zugespitzt: „Alle dürfen wählen, auch die Dümmsten. Alle dürfen gewählt werden, auch die Unfähigen und Korrupten. Idioten wählen Idioten.“ Diese Formel steht sinnbildlich für den systemischen Verfall westlicher Demokratien, der nicht durch plötzlichen Zusammenbruch, sondern durch chronische Erosion geprägt ist. Drei „Viren“ werden als Hauptursachen benannt: Populismus, Lobbyismus und Journalismus, die den Niedergang befeuern. Unter der Überschrift „1. Populismus – Die Infantilisierung der Politik“ wird erklärt, dass Populismus komplexe Probleme auf einfache Schlagworte reduziert, Verantwortung durch Emotion ersetzt und Kompetenz durch Lautstärke. Wenn weder Wähler noch Kandidaten Qualifikationshürden unterliegen, siegt Oberflächlichkeit über Urteilskraft. Dies führt zu „Kakistokratie“ – der Herrschaft der Unfähigsten. Im Abschnitt „2. Lobbyismus – Die gekaufte Republik“ wird kritisiert, dass hinter der Fassade demokratischer Prozesse Konzerne, Milliardäre und Lobbyisten die Politik lenken. Gesetze, Subventionen und Richtlinien entstehen selten im Sinne des Gemeinwohls, sondern im Interesse der Besitzenden. Demokratie werde so zur „getarnten Plutokratie“, in der Kapital politischen Einfluss bestimmt. Der Abschnitt „3. Journalismus – Der Erzähler der Eliten“ richtet sich gegen die Medienlandschaft. Statt Macht kritisch zu kontrollieren, dominiere eine Medienoligarchie, die Themen durch Auswahl, Auslassung und Verzerrung steuere. Die Medien lieferten Stimmungen statt Aufklärung, beschönigten Machtmissbrauch und dämonisierten abweichende Stimmen. Der Bürger wähle so in einer manipulierten Scheinwelt, ohne tatsächlich informiert zu sein. Das Fazit lautet: Ohne Reformen droht die Demokratie in Selbsttäuschung, Ohnmacht und Illusion zu versinken.

aug 31, 2025, 10:11 am • 1 0 • view

Politisches Textplakat mit der Überschrift „4. Das strukturelle Grundproblem: Demokratie ohne Schutzmechanismen“. Es argumentiert, dass westliche Demokratien an einem Konstruktionsfehler leiden: Alle dürfen wählen – auch Uninformierte, und alle dürfen kandidieren – auch Unfähige und Korrupte. Ergebnis: „Idioten wählen Idioten“. Ohne Schutzmechanismen degeneriere Demokratie zu einer Bühne für Clowns, Blender und Lobby-Marionetten. Als Lösung wird ein „Gegenentwurf: Demokratische Meritokratie“ vorgestellt. Dieser fordert nicht weniger, sondern eine bessere Demokratie – eine, die Verantwortung verlangt. Vorgeschlagen wird: A. Informierte Wähler statt manipulierter Massen → Politische Grundbildung wird Pflicht, Wählen erfordert einen Nachweis von Wissen über Verfassung und Institutionen („Demokratie-Führerschein“). B. Taugliche Führung statt unfähige Blender → Kandidaten müssen Integrität, Kompetenz und Unabhängigkeit nachweisen, unabhängige Prüfstellen kontrollieren Eignung und Charakter. C. Kontrolle statt Korruption → Parteispenden durch Konzerne und Superreiche verboten, Lobbykontakte vollständig transparent, Medienkonzentration begrenzt und unabhängiger Journalismus gestärkt. D. Checks & Balances → Mandatszeitbegrenzungen verhindern Machtverkrustung, Korruption führt zum sofortigen Ausschluss aus allen Ämtern. Das Fazit lautet: „Demokratie + Meritokratie = Überlebensfähigkeit“. Eine Demokratie, die ihre Bürger nicht bildet, ihre Politiker nicht prüft und ihre Institutionen nicht schützt, wähle ihren eigenen Untergang. Nur eine demokratische Meritokratie könne das verhindern, indem sie informierte Bürger, taugliche Führung und transparente Institutionen sicherstellt. Erst dann werde Demokratie wieder das, was sie sein sollte: die Herrschaft der Tauglichen im Auftrag des Volkes.

aug 31, 2025, 10:12 am • 1 0 • view

Gilt eben je nach politischem System unterschiedlich, aber gilt.

aug 31, 2025, 10:20 am • 0 0 • view

Vor allem aber in Westlichen „Demokratien“.

aug 31, 2025, 12:55 pm • 1 0 • view

Und dieser Tag ist in den USA schon gewesen.

Satirisches politisches Plakat mit Fotomontage von Donald Trump als selbsternannter König. Er trägt eine goldene Krone, königlichen Mantel mit Hermelinbesatz und steht vor dunklem Hintergrund, den Mund geöffnet in einer aggressiven Pose. Überschrift in Großbuchstaben, orange und fett: „Ein Hoch auf König Donald, den Wahnsinnigen, größten Hochstapler und Lügner im Universum, oberster Verbrecher und erste Banane der Bananenrepublik-Diktatur in den USA.“ Darunter Textpassage in Schwarz: Trump wird als von weniger als einem Drittel der Wahlberechtigten ins Amt gehievt beschrieben – durch Stimmen von 77 Millionen „Idioten“ und die Passivität von 88 Millionen, die nicht wählten – sowie durch korrupte Gelder der Reichen. Hervorgehobener Abschnitt in Orange: „Herzlichen Glückwunsch und willkommen bei der Kakistokraten-Minderheitenregierung Trump!“ Es folgt eine Liste seiner angeblichen Verfehlungen: Umgeben von inkompetenten Speichelleckern; Begnadigung krimineller Freunde; strafrechtliche Verfolgung politischer Gegner; Abbau von Verfassung und Gewaltenteilung; Regieren per illegalen Verordnungen; Deportationen und Verhaftungen durch ICE; Besetzung von Washinton mit bewaffneten Nationalgardisten; globaler Schaden. Orange hervorgehoben: Trump verdiene am liebsten mit seiner Präsidentschaft Geld, nehme Geschenke an, genieße Geburtstagsparaden und spiele Golf. Roter Abschnitt: Der Supreme Court gewähre ihm Immunität für seine Verbrechen. Schlusssatz in Orange: Medien seien unfähig oder unwillig, die dadurch entstehende massive Sicherheitskrise zu berichten. Satire und drastische Formulierungen sollen Trump als korrupten, gefährlichen Autokraten darstellen, der die Demokratie missbraucht und internationale Sicherheit gefährdet.

aug 31, 2025, 10:33 am • 1 0 • view