Naturliebhaber, Jurist, Sozialdemokrat
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2020 forderten die Neos als kritische Oppositionspartei die Abschaffung der Generalsekretär:innen in den Ministerien (www.parlament.gv.at/dokument/XXV...). Nun macht Neos-BM Wiederkehr seinen Kabinettschef zum Generalsekretär (www.ots.at/presseaussen...). Plötzlich Regierungspartei
Dürfte etwas mit der Wiener SPÖ zu tun haben...
Ich weiß es schon: Nein.
@orfnewsbot.bsky.social Als direkt Betroffene: Ich schrei bald, wenn zB M. Westhoff von „PensionsERHÖHUNG redet, denn die wirds nicht geben, auch keine Inflationsanpassung, sondern eine reale Pensionskürzung - die 0,9 % + bei der KV gabs ja auch schon. Ich bitte daher um präzise Bezeichnungen.
Dagegen ist ja sogar Niederösterreich richtig fortschrittlich.
Der Autor ist allerdings keine verlässliche Quelle, was Vorgänge und Zustände (gerade in seiner Zeit in Traiskirchen) betrifft. Eine eher umstrittene Person, um es höflich zu umschreiben.
Die Identitären haben im Salzkammergut ein Sommercamp (mit Kampfsport & Fpö-Mitarbeiter) veranstaltet.
Für die von Ihnen aufgestellten Strohmänner (Schnitzel, Auto, Gasheizung verbieten) gibt es naturgemäß keine Nachweise. Habe ja auch nicht ich aufgestellt. Der Rest: Man betrachte das Gesamtkunstwerk. Aber ich denke, Sie wollen nicht.
Babler ist jetzt so 2,5 Jahre Parteivorsitzender und es gibt keinen österreichischen Politiker von dem ich je so enttäuscht war.
Ein Blick in die Kabinette verrät: Bis jetzt wurden lediglich Parteileute mit hochbezahlten Posten versorgt, die schon vor zwanzig Jahren nichts zustande gebracht haben. Wird wieder nichts werden.
Geht mir leider auch so. Aber es gibt Hoffnung: Marterbauer holt auf.
"Bitte um Quellenangabe" = "Quelle?" und genauso simpel. Simple Antwort: Tätigkeit, Untätigkeit und Aussagen der Grünen in der Zeit ihrer Regierungsbeteiligung und danach. Leicht zu finden. Zuletzt Thema Netzkosten.
Die Ignoranz und Verachtung der Grünen jenen gegenüber, die mit Gas heizen müssen und keine PV haben können, ist immer noch greifbar. An dieser Aussage ist also gar nichts falsch. Die Grünen haben die hohe Inflation mitzuverantworten, dass jetzt nichts dagegen getan wird, ist ein eigenes Thema.
Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber widerruft falsche und kreditschädigende Behauptungen, die er über das DÖW aufgestellt hat. www.ots.at/presseaussen...
Ö könnte - ggf unter Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen - mittels Verfassungsgesetz die Anwendung der EMRK einschränken. Eine "Authentische Interpretation" müsste ebenfalls mittels Verfassungsgesetz beschlossen werden. Landet früher oder später beides beim EGMR.
Btw wurden schon die Krankenversicherungsbeiträge der Pensionist:innen erhöht.
Gestern kündigt der Kanzler an, die Pensionsanpassung kürzen zu wollen. Heute erfahren wir, die Inflation im August liegt bei 4,1 Prozent. Timing ist alles.
@markusmarterbauer.bsky.social
Ich werde keine Partei mehr wählen, die die Inflation verursacht hat oder durch rauschen lässt. Mich interessieren eure gekünstelten Schnickschnack-Diskurse nicht, solange ihr das nicht löst.
Wir brauchen über nichts anderes reden, solange das die österreichische Realität ist. Das haut die Privathaushalte zam. Das haut die Gemeinden zam. Das haut alle öffentlichen Unternehmen zam. Die Bundesregierung, die das verursacht hat und die, die nix unternimmt sind Wegbereiter des Faschismus.
Unser Bundeskanzler nimmt Einzelfälle hervor, um alle Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, zu drangsalieren. Fakt ist: 👉 In Österreich gibt es 4 Familien mit je 11 Kindern, die ca. 9.000 € erhalten. 👉 Großfamilien (4+ Kinder) machen nur 3 % aller Sozialhilfebeziehenden aus.
Ist das jetzt noch Journalismus oder nur Propaganda? Welches Ziel wird da verfolgt? Oder in welchem Staat möchten der @kurier.at.web.brid.gy und der Herr Martin Gebhart existieren?
Bundeskanzler Stocker sagte sinngemäß bei Verfahren gegen VertreterInnen der ÖVP blieb nix übrig. Das stimmt so nicht. Karmasin wurde rechtskräftig verurteilt (illegale Abspachen, 10 Mo. bedingt) Glatz-Kremsner bekam Diversion. Wöginger und Mahrer sind angeklagt.
Es sind auch gute Leute in dieser Kommission, bin mir sicher, die werden sich nicht abwürgen lassen. @scharlatanja.bsky.social bleibt sicher auch dran.
Die §§108 Abs 5 und 108f ASVG können von der Mehrheit, die die Regierung im NR hat, geändert werden. Spannend, wenn die SPÖ da mitgeht (von ÖVP und Neos ist nichts anderes zu erwarten).
Die AK kann man da rauslassen, oder haben sich die für die Verteuerung ausgesprochen?
Gerade noch haben uns AK und SPÖ erklärt, wie unfair die Inflationsanpassung bei Mieten ist. Hoffentlich kritisieren sie jetzt auch die Stadt Wien für die „Inflationsanpassung“ beim Wiener Linien Ticket.
bsky.app/profile/mart...
was ist eigentlich aus der multiprofessionellen analysekommission zum #Peršmanhof geworden?
Michael Ludwig im Februar vor der Wahl zum Kurier: "In Zeiten, in denen die Teuerung die Haushalte stark belastet, setzen wir ein klares Zeichen: Die 365-Euro-Jahreskarte der Wiener Linien bleibt!" kurier.at/chronik/wien...
Ich finde, Takacs sollte lebensgroß auf Pappe gedruckt und in den Eingangsbereich jedes Wachzimmers gestellt werden.
Seit Jahrzehnten leben die Reichen und Reichsten auf Kosten der Allgemeinheit. Ihre Lebensverhältnisse sind das Problem, nicht die der anderen.
die tatsache, dass d USA in grönland die leute aufwiegeln und bestechen, damit sie sich von dänemark abwenden, ist absolut ungeheuerlich. die USA unter trump, verraten EUropa komplett. orban, fico, der polnische dings und die entsprechenden trottelparteien freut das natürlich. medienarbeit? gähn.
Das hat die Person allerdings selbst zweifelsfrei widerlegt.
Dass ein Mitglied der letzten Regierung tatsächlich Gouverneur der OeNB wird, ist eine der frechen Provokationen, die der Rechtsaußenpartei bei der nächsten Nationalratswahl den Sieg sichern wird.
Ist das Humor?
Wenn er es wie sein Vorgänger anlegt wird er uns mit seinen Wortspenden und seiner Expertise weitgehend erspart bleiben. Ein Antrittsinterview in der ZIB2 noch, dann hören wir hoffentlich nicht mehr viel von ihm (nicht nur inhaltlich).
Fürchte, der meint das ernst. Da bleiben hinsichtlich seiner Fähigkeiten auch keine Fragen offen. Als Gouverneur wird er aber vmtl weniger Schaden anrichten können als als Minister.
jetzt ist es also so weit! Der "talentierte Herr Kocher" tritt am 1. September seinen Job als Gouverneur der Nationalbank an. Das wird uns nun wirtschaftlich so richtig beflügeln 😉😵 www.derstandard.at/story/300000...
"Um Inflation zu bremsen sind alle gefordert" hat er gestern im Mittagsjournal ventiliert. Außer er selbst natürlich. Sein Totalversagen als Wirtschaftsminister kann er jetzt bei der Nationalbank fortsetzen. Finde das nicht einmal mehr "argumentierbar".
Vielleicht ein Fehler, Hörl nicht einfach zu ignorieren, aber diese "intellektuelle" Rückständigkeit ist zu bemerkenswert: www.sn.at/panorama/oes...
Der Landesparteisekretär der FPÖ OÖ hat kreditschädigende Behauptungen gegen das @doew.at aufgestellt und verbreitet. In den Tiefen der Nacht lässt er vermelden, wozu er gerichtlich verpflichtet ist. Helfen wir ihm dabei, dass die Botschaft möglichst viele erreicht. Please share!
Der oö. FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber lässt am Freitag um 23 Uhr (!) jene Presseaussendung verschicken, zu der er gerichtlich verpflichtet wurde: Er muss seine diffamierende Behauptung über das @doew.at widerrufen. Na dann helfen wir ihm doch, seinen Widerruf zu verbreiten!
Es wird die Zeit kommen, da wird man "2-1-0" mit einem Schleudersitz verbinden.
Medwedew wird Tanner noch kennenlernen.
Finde ganz ok, dass das hinter einer Bezahlschranke steht.
Der wahre Österreich Aufschlag sind fehlende Besteuerung von Milliarden Konzernen, Erbschaftssteuer ab zb 10 Millionen minimale Vermögens Steuer ab 100 Millionen
Schon deppert, dass es in Österreich Menschen gibt und die auch zumindest ein bisserl ein lesenswertes Leben haben wollen.🙄
Auf dem Areal von Österreichs zweitgrößtem Konzentrationslager für Frauen wird ein Gewerbepark errichtet. Ich war heute in Leobersdorf, um mir die Baustelle anzusehen. Meine Anwesenheit fanden die Arbeiter (1/3)
heute gibts offenbar einen ZIB2-Beitrag dazu: bsky.app/profile/zib2...
Vor ca 3 Wochen gab es eine erste Kommissions-Sitzung im BMI. Seitdem nichts mehr gehört.
Abwarten. Aussitzen. Abdrehen. Über die Affäre #Peršmanhof wird gerade Gras gesät.
Die empörten Reaktionen auf Habecks klare Worte zeigen vor allem eins: Das ist exakt das Playbook des Trumpismus: Erlaube dir selbst jede Entgleisung, dehne also das Gummiband immer weiter, aber inszeniere einen Aufschrei, wenn dein Gegner auch nur daran zupft!
Viel wird in diesen Tagen über Angela Merkel („Wir schaffen das“) gelästert. Kaum wer spricht über den eigentlichen Verantwortlichen der Flüchtlingskrise 2015: Viktor Orbán, der eine humanitäre Katastrophe provozierte, bei der Merkel nicht zusehen wollte. wolfgangroessler.com/2023/01/15/m...
Die ÖVP wollte schon, aber dafür das BMI nicht hergeben. Die "rechtsradikale Schwurblerszene" wäre kein Problem gewesen. Macht für den Einwand gegen den Ungarn keinen Unterschied, sollte aber nicht vergessen werden.
Auf dem Areal des zweitgrößten ehemaligen Frauenkonzentrationslagers in Österreich in Leobersdorf (Bezirk Baden) wird ein Gewerbepark errichtet. Eine Gedenkstätte, wie von vielen gefordert, solle es nicht geben.
bsky.app/profile/sgu1...
Weil es uns wichtig ist, dass es alle lesen, haben wir den Kehlmann ausnahmsweise vor die Paywall gestellt www.falter.at/zeitung/2025...
Übt Ungarns Regierung über die Krawall-Portale #eXXpress und #NIUS hierzulande Einfluss aus? Recherchen des @falter.at zeigen Verbindungen zu Orbáns Thinktank #MCC auf, die Fidesz-Zeitung #Mandiner macht inzwischen offenbar gemeinsame Beiträge mit NIUS. www.falter.at/zeitung/2025...
schlecht?
Finde es übrigens ganz erstaunlich, wie die Grünen plötzlich klingen, nachdem sie und die türkisen diesen Sauhaufen hinterlassen haben, den die Ampel jetzt aufräumen muss.
Friendly Reminder Frauengesundheit. Schwangerschaftsabbrüche stehen in Ö noch immer im Strafgesetz. In manchen Bundesländern ist es geradezu unmöglich (Burgenland) jemanden zu finden, der/die Abbrüche durchführt. Zudem zahlt die Kasse nichts. In Kärnten zb kommt ein Abbruch schon mal auf 1000+ Euro.
Der Ex-Kanzler, sein Team und ihr rechtes Mediennetzwerk Vertraute von Sebastian Kurz mischen beim Aufbau einer Allianz rechtspopulistischer Krawallmedien mit. Das Geld kommt von einem deutschen Multimillionär, die Verbindungen reichen bis zu Viktor Orbán. www.falter.at/zeitung/2025...
bsky.app/profile/sgu1...
bsky.app/profile/sgu1...
Abgesehen von der Pietätlosigkeit und der schamlosen Bereicherung: schräg gegenüber (südöstlich) liegt ein Gewerbepark seit vielen Jahren brach: noe.orf.at/stories/3319...
Christian Rainer verwendet ChatGPT um sich Wirtschaftsdaten generieren zu lassen. "je nach Berechnungsart" liegt die kumulative Inflation der seit 2010 zwischen "48% und 52%". Es gibt da nur eine Berechnungsart. Auf 52% kommt man nur, wenn man die Jahresinflationen summiert, was Blödsinn ist.
Gut integriert: Elch Emil attackiert deutsche Wanderer dietagespresse.com/gut-integrie...
Postenschacher: Das Bewerbungsverfahren war offiziell noch nicht abgeschlossen und trotzdem stellte sich eine Bewerberin für einen Führungsjob bei der Polizei bereits als neue Leiterin vor. Sogar das Türschild mit der neuen Funktionsbezeichnung hatte sie schon montiert. www.profil.at/investigativ...
Das ist jetzt vielleicht unsachlich, aber… die Art wie Trump spricht. Seine Betonung, sein Blick, seine Tiraden gegen politische Gegenspieler. Dazu seine hinter ihm aufgereihten Untergebenen mit teils ängstlichem Blick. Das ist so offensichtlich dysfunktional, dass ich es geradezu körperlich spüre.
Während Trump´s erster Amtszeit hat Otto F. Kernberg (!) in einem Interview auf Nachfrage hin konstatiert, dass er bei ihm Anzeichen einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung erkennt. Fand ich bemerkenswert, weil Ferndiagnose und in diesen Kreisen normal völlig tabu.
Die Gruppe der "Alten" ist überhaupt nicht homogen. Alleine deshalb schon ist der Begriff nicht angebracht.
Ich hätt gern ein verpflichtendes soziales Jahr für Menschen, die in die Politik gehen, damit ihnen bewusst wird, dass ihre Arbeit und die Entscheidungen die sie treffen Auswirkungen auf reale Menschen haben.
Und: Es finden sich einige Fehler und Halbwahrheiten in diesem Meinungsstück. Soll sein, das Medium heißt ja auch "Selektiv". Alleine der verächtlich verwendete Begriff "Gerontokratie" ist aber schon so jenseitig, dass man mit dem Lesen aufhören könnte.
Das Meinungsstück differenziert aber nicht zwischen wohlhabend und zB armutsbetroffen/armutsgefährdet. Man kann die Pensionserhöhung degressiv gestalten, wurde auch schon gemacht. Aber Menschen, die jetzt schon kaum genug zum Leben haben, den Inflationsausgleich neidig zu sein, ist schwach.
Wir bilden uns das nur ein. Und deshalb ist es jetzt ganz wichtig, niedrigen Einkommen nicht die Inflation abzugelten.
www.ornitho.at/index.php?m_...
Im Burgenland ist es immer noch legal, Wachteln zu jagen:
Dass dieses "Argument" von einem mittelalten bürgerlichen Journalisten kommt, ist kein Zufall: Das eine hat er gespürt (und daher für ungerecht empfunden), das andere kratzt ihn nicht. Kleinbürgerlicher Neidreflex.
Skurril trifft es tatsächlich, wenngleich auch die Absicht klar erkennbar ist. Der Herr wurde vor kurzem noch irgendwo als Klimatologe genannt, ein Allround-Experte.
In Österreich wird jetzt diskutiert Lehrer_innen und Polizist_innen das Gehalt zu kürzen, damit Unternehmer sich im Gegenzug weniger an Familienleistungen beteiligen müssen. Seems fair. Man braucht sich echt nicht wundern.
Wir bilden uns ja auch nur ein, ärmer geworden zu sein: steiermark.orf.at/stories/3318...
Das zweitgrößte Frauen-KZ auf österr. Boden befand sich in Leobersdorf. Der Bürgermeister hat die Gründe verkauft und Millionen damit verdient. Es soll ein Gewerbepark darauf entstehen. Nun fahren - trotz massiver Bedenken - die Bagger auf. Der historisch belastete Boden wird verbaut.
Immerhin wissen wir, dass das wofür ich heute Shitstorms bekomme in 4 Jahren gefeiert wird, wenn es ein Mann wiederholt.
Damit man es auch in der dünnen Höhenluft des #EFA25 versteht: Die Heritage Foundation arbeitet seit den 90ern daran, die liberale Demokratie – also das mit Rechtsstaat, Menschenrechte, gleichem Wahlrecht und so weiter – zu zerstören. Es geht um den Putsch von oben, um die Ausbeutung von Menschen.
Das mit der intellektuellen krise der konservativen hat @nataschastrobl.bsky.social schon 2021 in ihrem buch "radikalisierter konservatismus" beschrieben.
Nach Max Lercher teilt uns der nächste (bundes-)politische Untote was mit. Hätte, hätte, Fahrradkette.
Unsinn/dumm. Nette Wortwahl. Versuchen Sie eimal, sich vorzustellen, dass es Mieter gibt, die keinen Balkon haben und keine Ihrer Möglichkeiten mit PV am Dach. Dass es Menschen gibt, bei denen es gerade so zum Leben reicht, und jetzt mit noch höheren Netzkosten belastet werden.
Klimaerwärmung bei und werden an den Kosten der notwendigen Transformation überproportional belastet.
Ihrem letzten Satz stimme ich vollinhaltlich zu. Von der ÖVP war aber auch nie Ehrlichkeit oder Interesse am Fortkommen der Geringverdiener zu erwarten. Aus Sicht der Menschen in Mietwohnungen ist nicht einzusehen, dass sie die Kosten des Netzausbaus alleine tragen sollen. Sie tragen weniger zur
Kann man das neue Quantenteleskop bei Innsbruck jetzt eigentlich für Telemedizin verwenden?
Darum geht es, ja. Die Frage ist, warum Sie das nicht verstehen. Wsl verstehen Sie es aber eh und es ist Ihnen egal. Sozial waren die Grünen ja schon lange nicht mehr. ÖVP light mit Jutesackerln.
Heinrich Neisser (1936 - 2025) - ein Respekt verdienender, gemäßigter Konservativer, weit weg von kurzistischen Verirrungen. www.derstandard.at/story/300000...
Heinrich Neisser war einer der ganz großen österreichischen Nachkriegspolitiker. Ein immer bedachter, konsensorientierter konservativer Intellektueller, bescheiden, integer und oft im Hintergrund, immer angenehm im öffentlichen Auftritt. Ein großer Verlust.
AutoMotorSport?
"Die Politik versucht, der Lebensmittelbranche die hohe Teuerung in die Schuhe zu schieben." Kindergärten sind intellektuelle Hochburgen dagegen. www.diepresse.com/20020043/rab...
Weils OGM ist. Schleierhaft ist mir eher, warum das Institut überhaupt beauftragt wurde und nicht ein anderes. Andererseits...
Ob das einen gewissen Ex-Kanzler nervös macht?
Sehr richtig, lieber @martinschenk.bsky.social 👇 Beinahe die Hälfte der armutsgefährdeten Menschen bezahlt über 40% ihres geringen Einkommens für Wohnen und Energie. Um in Zeiten der Inflation Wohnen für alle zu sichern, muss hier eingegriffen werden!
bsky.app/profile/sgu1...