Direkt in die Kamera mausgerutscht, wer kennt es nicht…
Rheinländer - Antifaschist - Grüner Themen: Klima, Digitales, Demokratie, Grundrechte und ein bisschen Effzeh 🌻💚
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Direkt in die Kamera mausgerutscht, wer kennt es nicht…
Wahnsinnsgrafik, Wahnsinnszahl, kaum besprochen:
Kleiner Reminder, dass 72% der geplanten Unternehmenssteuersekungen der Blackrot-Koalition an die reichsten 1% gehen.
Unfassbar. Egal wie es weitergeht - der Schaden ist schon jetzt immens. Das ist das allerletzte, was jetzt gebraucht wird. Und wo die Stimmen fehlen, ist alles andere als klar. Diejenigen, die das Chaos wollen, klatschen in die Hände - im In- und Ausland. #merz
Die CDU braucht auch noch nen OB Kandidaten!
Spanien und Portugal sind weitgehend ohne Strom. Eine Folge des massiven und beispiellosen Blackouts: Alle spanischen Atomkraftwerke wurden heruntergefahren und müssen über Notstromdiesel gekühlt werden, um die nukleare Sicherheit zu gewährleisten. #Stromausfall #Blackout
My Deep Dive: This Isn’t Just About Arresting a Judge—It’s an Authoritarianism Test Run Sitting judge, Hannah Dugan, was arrested under murky pretenses. She DID NOT break the law—she questioned an unenforceable ICE warrant, as any judge should. This is testing unadulterated federal power. 🧵(1/9)
Das muss diese Arbeitsbereitschaft sein, die von #BlackRot einfordert wird! ☝️
USA und US-Cloud sowie US-KI oder doch lieber nicht? Hier mal in Kürze der Bauplan, wie die USA umgewandelt werden soll im Schnelldurchlauf, schnallt euch an, das wird heftig! 🔥 Der Coup bzw. Staatsstreich in den USA folgt mehr oder minder dem Project 2025 ultrarechter Think-Tanks und...
Eine Publikation, die konservative Skeptiker von Klimapolitik überzeugen sollte: Jeder Euro, den Europa weniger für Öl ausgibt, spült 13 Cent weniger in die russische Kriegskasse. Und mit jedem eingesparten Öl-Euro können EU-Verteidigungsausgaben um 37 Cent sinken www.ifw-kiel.de/de/publikati...
Geschichtsbücher werden diese Phase später möglicherweise als die Phase der Gleichschaltung in den USA bezeichnen. Also, wenn es noch Geschichtsbücher gibt. www.zeit.de/politik/ausl...
11 Thesen Papier für einen zukunftsfähigen #Bevölkerungsschutz in Deutschland zum Mitunterzeichnen! 🔥 "Den Schutz der Bevölkerung als soziale Frage neu denken – eine resiliente Gesellschaft schaffen!" 👍 Ziel ist,der neuen... Zu den Thesen & zum Mitunterzeichnen: docs.google.com/forms/d/e/1F...
Das Bürgergeld kann verfassungsrechtlich nur bedingt auf null gekürzt werden, Zurückweisungen an der Grenze dürften auch den Kontakt mit den Gerichten nicht überstehen, das ist alles Quatsch. Was nervt: Mütterrente, Rente vor 67, Pendlerpauschale. Reine Geldverschwendung.
Die Dämonisierung von zivilem Engagement nimmt wirklich gespenstische Züge an. Mir macht es Angst, wie Einspruch gegen rechtsradikale, autoritäre Positionen angefeindet wird. Einspruch gegen Menschenverachtung ist nicht nur ein grundgesetzliches Recht - es ist unsere demokratische Pflicht.
Einen Tag vor der Wahl stellt Friedrich Merz Millionen Menschen als "linke & grüne Spinner" dar. Er unterstellt, sie hätten nicht mehr "alle Tassen im Schrank". Er instrumentalisiert die Ermordnung Walter Lübckes. Gut, dass er das gestern tat & nicht heute. Denn heute haben wir noch eine Wahl.
„Wherever Law ends Tyranny begins“ John Locke (1689)
Super! Insbesondere Logistik können die - siehe Verkehrsinfrastruktur wie Bahn, Autobahnen usw. Und Synergieeffekte gäbe es auch noch - warum Brücken sanieren wenn Pontonbrücken taktisch viel flexibler sind. So langsam ergibt das alles einen Sinn!
Die CDU empfiehlt 13,5 Millionen Abonnenten des Deutschlandtickets, eine andere Partei zu wählen.
Danke 🙏 Diese Perspektive auf Kinder und die darauf beruhende Erziehung zerstört so viel - Menschen, Vertrauen, Beziehungen, Familien, und am Ende die liberale Demokratie.
Wir erleben alle paar Jahre ein Revival der autoritären Erziehung, bzw. der Annahme, die dieser zugrunde liegt, dass es sich bei Kindern um ungezähmte Schmarotzer mit bösartigen Absichten handelt, die man einhegen und zurechtstutzen muss. Meistens dann, wenn gerade eine neue Generation 1/22
Wichtige Recherche von @correctiv.org: Einflussreiche Figuren in der CDU wollen die Polarisierung der demokratischen Mitte so weit treiben, dass Friedrich Merz nur über eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung ins Kanzleramt kommen kann.
Am 23. Februar wird gewählt. FLORIAN MEINEL und MAXIMILIAN STEINBEIS meinen: „Der einmal erfolgreiche, einmal gescheiterte Versuch der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, eine Mehrheit unter Einschluss der AfD zu bilden, verändert die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik von Grund auf.“
Schlagerstar und trotzdem da, Roland Kaiser Antifa ✊
Demokratien sterben durch Wahlen - wenn das Volk nicht aufpasst #USA
In dieser Legislaturperiode gab es eine historische Chance. Merkt euch, wer sie verhindert hat. www.deutschlandfunk.de/reform-des-a...
Die Frage, die sich beim #TVDuell gestern Abend geklärt hat, ist die Frage, ob Medien versagen beim Thema #Klimaschutz. Wie kann man das bitte komplett weglassen?
Jeden Tag die Erinnerung, dass wir Zeitzeug_innen eines Staatsstreichs in der größten Militärmacht dieses Planeten sind.
www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu...
WhatsApp meldet laut Medienberichten einen gezielten Angriff auf einige Nutzer:innen. Der Spähsoftware „Graphite“ der israelischen Firma Paragon Solutions soll ähnlich mächtig sein wie der berüchtigte #Pegasus. Unter den Zielpersonen ist ein Journalist aus Italien. netzpolitik.org/2025/whatsap...
Kann ich anekdotisch bestätigen. Neueintritte sind großteils Menschen, die eh grün wählen und sich jetzt für einen Parteieintritt entschieden haben.
Es gibt halt Gründe, worum er noch nicht ein einziges Ministeramt innehatte in seiner langen politischen Laufbahn. Und diese zeigen sich exakt dieser Tage.
Noch ein Wort zum Inhalt des gescheiterten Gesetzes. Familiennachzug zu unterbinden, steigert die öffentliche Sicherheit nicht, weil die Einbindung in soziale Strukturen Delinquenz verhindert. Das Gesetz ergibt nur Sinn, wenn man Einwanderung an sich ablehnt.
Johannes Vogel als stellv. Bundesvorsitzender wäre da auch noch zu nennen.
Femonationalismus, d.h. Stimmung machen gegen Migranten, indem man sie als Gefahr für weiße Frauen markiert und dafür auch lügt; wird primär eingeordnet als Strategie der Extremen Rechten. Es gibt viele Wissenschaftler*innen, die dazu interviewt und zitiert werden können.
Und dabei habe ich dein Buch ja gelesen.😉🤷
Ich kann nicht nachvollziehen, wie blind die CDU Führung aktuell genau das tut, was die AfD sich am sehnlichsten wünscht. Thema, Stil und Tonalität spielen doch komplett nur für sie. Und die innere Spaltung der CDU findet ja auch schon statt, siehe Friedmann und auch bei einige Abgeordneten.
M. #Friedmann ist aus d #CDU ausgetreten. "Die Naivität derjenigen, die bei der CDU uns erklären wollen, dass das alles ja nicht gewollt war, dass man deren Stimmen gar nicht haben wollte, ist so unterkomplex, dass man da gar nicht mehr hinhören kann." #Brandmauer www.hessenschau.de/politik/wege...
Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl ist die AfD die diskursmächtigste Partei im Land, und einer ihrer größten Erfolge besteht darin, dass die Union von sich glaubt, sie sei es selbst.
Ich habe dies, trotz anders lautender Gerüchte, nie gemacht. Aber ich ändere nun meine eigene Policy. Ab sofort biete ich allen demokratischen Parteien strategische Beratung an, wie sie mit einem Radikalisierten Konservatismus und dieser Form des parteiförmigen Rechtsextremismus umgehen können.
Es reicht eine einzige, simple Logikfrage. Wenn der Vorschlag der CDU geeignet sein soll, die extreme Rechte einzudämmen, warum stimmt die extreme Rechte dann zu und klatscht begeistert?
Was man heute im Kopf behalten muss: Es gab für die CDU und Friedrich Merz keine Notwendigkeit, so kurz vor der Wahl Anträge zur Migrationspolitik einzubringen und das erste Mal zu sagen, man nehme auch Stimmen von der extremen Rechten. Das war eine politische Entscheidung.
Und dafür sorgen, dass sich dieses unverantwortliche Wahlkampfmanöver nicht auszahlt!
Wir haben in unserer Geschichte schon viele Dinge erfolgreich erkämpft, jetzt geht es mehr als jemals zuvor um die Verteidigung unserer liberalen Demokratie. Lasst uns in jedem Gespräch, bei jeder Diskussion klar machen, was hier gerade in Deutschland passiert.
Ich bin entsetzt, erschüttert und tief traurig. Was heißt das nun für Menschen, denen die liberale Demokratie am Herzen liegt? Lasst uns gegenseitig füreinander da sein, ich kann mir gut vorstellen, dass viele ähnlich fühlen wie ich. Lasst uns dass tun was wir können - kämpfen.
CDU und auch FDP haben dies für Wahlkampfzwecke billigend in Kauf genommen. Ein essentieller Grundkonsens der demokratischen Mitte ist weggebrochen. Dies kann ni mehr zurückgedreht werden. Ich habe immer gehofft, dass das Verantwortungsgefühl in CDU und FDP doch größer ist als der Hunger nach Macht.
Es ist passiert. Historische Tage, insbesondere solch negativer Tragweite, kündigen sich selten an. Dieser 29.01.2025 hat sich angekündigt. Er ist eine Zäsur für das Nachkriegsdeutschland. Das erste Mal ist eine Mehrheit in Abhängigkeit einer in Teilen rechtsextremen Partei zustanden gekommen.
Der Bundestag wird heute in einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedenken. Und dann werden einige Fraktionen Mehrheiten durch eine rechtsextreme Partei in Kauf nehmen. Als Wahlkampfmanöver.
Das Statement der Kirchen zur Merzschen Kopf- und Herzlosigkeit in Sachen Migration. Darin zentral dieser Abschnitt, der die Maßnahmen zugleich als das markiert, was sie sind: purer Populismus. Keiner der Anschläge wäre verhindert worden, andere Probleme müssten angegangen werden.
Das Parteiverbot ist für Parteien gemacht, die die liberale Grundordnung schwer beschädigen wollen und können. D.h. ob dieses Schwert gezogen wird, hängt—s. NPD-Entscheid—auch von Größe & Relevanz der Partei ab. Die AfD ist groß, relevant und in weiten Teilen rechtsextrem. Make your choice.
Passt doch super zum CDU Antrag. Bei diesen Themen sind die beiden Parteien sich ja eh leider oft einig. Passt nur nicht zum AI Act. Wird auch interessant, wie die SPD zu Vorratsdatenspeicherung und Quellent TKÜ in den CDU Anträgen steht. Mir schwant nichts Gutes. Gibst du ne Runde Zundhölzer?
„Dieses Manöver ist politischer Selbstmord“, sagte ein CDU-Bundesvorstands-Mitglied. „Damit wird die CDU vom Jäger zum Gejagten. Ab heute sind alle gegen uns.“ Die Debatte über die „Brandmauer“ werde man so nicht mehr los. „Friedrich Merz sind die Nerven durchgegangen.“ Sag ich doch!
Aus Gründen.
Das Wichtigste ist die Begnadigung der Täter v 6. Januar: Trump unterminiert das Gewaltmonopol des Staates, eines der Fundamente des Westens. Selbst Angriffe auf Polizisten bleiben straffrei. Das ist der Weg in den Bürgerkrieg.
Friedrich Merz möchte mehr LNG aus den USA importieren, um die Wirtschaftsbeziehungen zu stärken. Das ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.
https://www.instagram.com/p/DE1g24ysjl_/?igsh=MXhzMzhxMWVhYTZvcA==
„Wer eingebürgerte Deutsche gegenüber geborenen Deutschen rechtl. abwertet, beeinträchtigt die freiheitl. demokr. Grundordnung. Dies hat das Bundesverfassungsgerichts 2017 in seinem NPD-Urteil festgestellt. Wohl auch deshalb hat sich die AfD in diesem Punkt gemäßigt.“ Einordnung von Christian Rath:
This!
Während AfD und Co. mal wieder Gift und Galle spucken sowie „Remigration“ fordern, ist die Lage nach der fürchterlichen Tat in Magdeburg komplizierter, wie so oft: Der mutmaßliche Täter war AfD-Fan und wollte schon vor acht Jahren ein Projekt mit ihr starten.
“For the talks to be constructive, we need to talk not about the future of Ukraine, but the future of Europe and the world.” Yalta 2.0
So it turns out that in german politics it's a perfectly normal idea to build a pyramid by starting at the top. Actually this is not at all surprising and probably explains a lot.
Eskalationsplan für die Firmenweihnachtsfeier 2024
Liebe CDU/CSU, Angela Merkel bestellt Euch im Interview mit dem Spiegel schöne Grüße: "Manch einer scheint zu glauben, er muss nur scharf genug darüber sprechen, dass zu viele Flüchtlinge zu uns kommen, dann wird er gewählt und nicht die AfD. Der irrt, das Gegenteil ist der Fall."
Rückschrittspolitik! Komplette Ignoranz gegenüber der Realität. Der Verbrenner war Spitzentechnologie, aber bleibt immer ineffizient durch massive Energieverluste. Entwicklungssprünge finden aktuell im Bereich Speichertechnologie statt, dem entscheidenden Faktor der E-Mobilität neben den Netzen.
If 🇪🇺 doesn’t shift gears, Northvolt could be the first domino in a cascade of failures. This isn’t about tweaking industrial policy; it’s about crafting a comprehensive economic security doctrine for batteries that ensures alignment of all instruments of economic power. ecfr.eu/article/rech...
Wir wollen die Maus hier!
Windenergie-Anlagen - Deutschland legt den Genehmigungs-Turbo ein!!💪💨 In den ersten drei Quartalen fast 9200 MW und damit plus 71% ggü den ersten drei Quartalen 2023 Genehmigungsdauer sinkt! 🏎️
Unexpeced plot twist Habeck hat erst NACH der Hausdurchsuchung angezeigt Jetzt müssen sich einige schämen(werden sie natürlich nicht) www.zeit.de/politik/deut...
Was die #noafd (sich) zu sagen hat - Nachbericht zum „populistischen Ascherfreitag“ am 16.02. in Kürten. Hartmut Schneider hat sich unter Teilnehmer gemischt. #wirsindmehr #WirSindDieBrandmauer in-gl.de/2024/02/18/w... Foto: Thomas Merkenich
Hätte mich gefreut. Beim nächste Mal!
Siamo tutti antifacisti! Kürten steht auf gegen Rechtsaußen - gegen den „Populistischen Ascherfreitag“ mit den menschenverachtenden Ergüssen der #noafd. #wirsindmehr #wirsinddiebrandmauer
Die Demo in #bergischgladbach bleibt bestehen für die Menschen, die es nicht nach Kürten schaffen. Auch hier in unserer Stadt setzen wir ein klares Zeichen!
Die #noafd hat sich erfolgreich für den „Populistischen Ascherfreitag“ in Kürten eingeklagt. Mit dabei u. a. Beatrix von Storch und Maximilian Krah. Kommt vorbei und seid laut und präsent gegen Rechtsaußen! #fckafd #WirSindDieBrandmauer
Was hat Campino machen lassen?🧐
Große Vorfreue auf das Wochenende! Donnerstag - Sonntag Bundesdeligiertenkonferenz von @die-gruenen.bsky.social in Karlsruhe. Heute Vorbereitungstreffen aller Delegierten von @gruene-nrw.de Wer ist am Wochenende dabei?
Die interfraktionellen Beratungen über das Integrierte Klimaschutzkonzept sehen wir daher als gescheitert an. www.gruene-bergischgladbach.de/allgemein/cd...
Ein Tag bevor der Hauptausschuss tagt, an dem wir endlich für Bergisch Gladbach ein Klimaschutzkonzept verabschieden möchten, liegt Grünen und SPD immer noch keine Rückmeldung von CDU und FDP zum letzten gemeinsam erarbeiteten Kompromissvorschlag vor.
Status aus der Lokalpolitik - in Bergisch Gladbach ist mit CDU und FDP kein effektiver Klimaschutz zu machen. Von konstruktiver Zusammenarbeit, die laut eingefordert wurde, ist nichts mehr zu sehen oder zu hören.
Heute in zwei Wochen lade ich Simon David Dressler ein. Ihr kennt ihn eventuell von TikTok, wo er guten Content raushaut und ein großes und vor allem junges Publikum erreicht. Wir reden, wenig überraschend, über das Internet als politischen Raum. Sa, 4. November - 18 Uhr. Anmeldung über Steady!
Da bin ich vollkommen bei dir. Ein wenig Reflexion über eigene Privilegien und Gerechtigkeit täte vielen Menschen gut. Gerade rund um die Themen Besitz und Einkommen.
Accelerating Crisis.
Vielen Dank fürs Mutmachen @afelia.bsky.social - das gilt euch allen da draußen. „Du lebst in einer Demokratie und du kannst deine Stimme hörbar machen. Du bist wichtiger, unverzichtbarer Bestandteil." Nutzt diese Stimme und gestaltet mit! #lpr23nrw
. @gruenenrw.bsky.social klar und geschlossen an der Seite Israels und den Jüd:innen weltweit - nicht nur in dieser Zeit des Horrors und der Angst. Nie wieder ist jetzt! Und für immer. #lpr23nrw
„In NRW vereint: Gemeinschaft stärken, Faschismus bekämpfen, Demokratie leben beim Landespartei“ @gruenenrw.bsky.social zeigt heute wieder, warum es grüne Politik braucht für eine zukunftsfähige Gesellschaft. Warum unser aller Engagement so wichtig ist - Demokratie lebt vom mitmachen. #lpr23nrw
Und auch an @gruenenrw.bsky.social als Teil der Landesregierung NRW. Das tragt ihr wirklich so mit?
Ab wann wird Distanzierung eigentlich Zerreißprobe?
Ernsthaft @gruene-bundestag.de ?Zuweisung von Arbeit an Geflüchtete? Ihr meintet doch bestimmt Erhöhung des Budgets zur Ausbildung und Vermittlung von Sprachkompetenz als Teil der Lösung des Fachkräftemangels? Und habt euch nur kurz von den rassistischen Rufen aus der rechten Ecke ablenken lassen…
Das wird wichtig! 🚨👇 Freue mich drauf.
💚
Lieben Dank Tim. @michaelrohrig.bsky.social - hilft Dir das weiter?
Den Nachkriegskonsens gibt es nicht mehr, für Deutschland beginnt eine neue Epoche www.zeit.de/politik/deut...
Leider nicht. Da Arndt Klocke leider noch nicht auf diesem Kanal zu sein scheint - Weitergabe der Frage an @timacht.bsky.social Kannst du hier mit Info helfen? THX
Jetzt ersthaft? Jede rechte Demo wird doch auch gesichert.
Wie verabscheuenswert entmenschlicht kann Mensch sein. Das ist nicht mehr auszuhalten.
Und weiter geht es im Karussell der Hiobsbotschaften. So langsam würde ich gerne aussteigen, bitte.
Man wünscht dem AFD-Anhang ein halbes Jahr unter Meloni: Bürgergeld für 220.000 Haushalte gestrichen, Kindergeld nur in Ausnahmefällen, Lebensmittelinflation bei 25 Prozent, Altenbetreuung Privatsache, genau wie der Zahnarzt. Kein Mindestlohn, kein Tariflohn für Azubis.
Wie gewohnt eine treffende Analyse. Gut, dass Experten jetzt mehr Gehör finden! 👇
Das ist Verantwortung aller demokratischen Partei. So kommen wir dann auch zurück zu den gerade in Krisenzeiten so wichtigen Sachdebatten und entziehen den verlockenden einfachen Lösungen der Populisten den Nährboden.
Zu Abwehr und Ablehnung von Veränderungen. Ein Ansatz wäre, weniger Schreckensszenarien zu kommunizieren, sondern positive Zukunftsperspektiven. Handlungsfähigkeit von Wähler*innen wieder herstellen, indem Probleme immer mit Lösungsansätzen verknüpft werden.