Aufklärung und Transparenz in Sachen #Maskendeals und Verantwortung Jens #Spahn sind zwingend notwendig. Da gibt es keine Ausreden. Das gilt auch für Gesundheitsministerin Warken correctiv.org/dasspahnnetz...
Aufklärung und Transparenz in Sachen #Maskendeals und Verantwortung Jens #Spahn sind zwingend notwendig. Da gibt es keine Ausreden. Das gilt auch für Gesundheitsministerin Warken correctiv.org/dasspahnnetz...
Könnt ihr nicht, zusammen mit der Linken, noch die 9 mickrigen SPDler überzeugen, die notwendig sind, um einen Untersuchungsausschuss wegen Spahn einzuberufen? 158 Abgeordnete, das notwendige Viertel des Bundestages, sollten doch die Eier dazu haben.
Die Union wird übrigens ohne zu Zögern Habeck den Untersuchungsausschuss auf den Hals hetzen. Und die kriegt das Viertel der Abgeordneten auch ohne Probleme aus den eigenen Reihen zusammen. Geht endlich in die Offensive. Macht nicht ständig die gleichen Fehler - Stichwort AFD Verbot.
Diese Regierung zerstört systematisch das Vertrauen in den Rechtsstaat.
Dann mal los, nicht nur reden. Das dauert alles schon viel zu lange Da können Dokumente verschwinden und Aufzeichnungen gelöscht werden.
Haben wir inzwischen womöglich eine korrupte Regierung?
Korrupt? Nein, bei uns heißt das Lobbyismus und Unterstützung der politischen Arbeit. Also nicht korrupt! 💰
Ich vermisse euch. Mit uns. Grüne & SPD.
Absolut richtig. Bitte bleibt dran.
Bitte bleibt dran, dass darf nicht unter den Teppich gekehrt werden!
bitte dranbleiben 👍
👍
Wo bleibt die Aufklärung in der Gelbhaar-Affäre 🤔 Wo bleibt die Aufklärung bei der Northvolt-Pleite und Habecks Fehlverhalten = 1 Milliarde Steuerschaden 🤔 Wann wird der unkontrollierte Import von Afghanen & die Übergehung sämtlicher Sicherheitsbehörden durch Baerbock aufgeklärt 🤔
Warum versucht Ihr's nicht mal in Kooperation mit #DieLinke?
Und was tut Ihr dagegen - außer lamentieren? Machtlos, oder? 🤫#DieGruenen
Tja, keiner mehr wählbar. Und nun? Wer war noch der ehrliche Abgeordnete in dieser Legislaturperiode? Keiner bestimmt? Ärgerlich
Skandal-Spahn - so muss er konsequent genannt werden- schreibt die CDUCSU-Story der diskreten schwarzen Köfferchen weiter, die wohl seit 75 Jahren dazugehört wie die Henne zum Ei.
#Spahn benötigt langsam noch mehr Häuser, um seine ganzen Leichen in deren Keller zu packen /s Was verdammt muss noch alles passieren, damit dieser 🤬-Politiker endlich seinen Rücktritt bekannt gibt? Es ist zum Verzweifeln. Politikverdrossenheit macht sich breit & die 💩fD steht feixend daneben.
Genaugenommen ist es Politikerverdrossenheit. Ich habe einfach keine Lust mehr Menschen zu wählen, die kein Problem darin sehen, wenn sie sich (oder andere) auf Kosten der Allgemeinheit bereichern oder dieses Verhalten zu decken, genau dieses Verhalten schadet der Demokratie.
Ich dachte immer, Politiker seien dem Volk verpflichtet. Da habe ich mich wohl getäuscht, zumindest bei den "christlichen". Das Verhalten von Spahn führt zu mehr Politikverdrossenheit und hilft letztlich der AfD. Hat sie sich eigentlich schon bei ihm bedankt?
Ungarn, Bulgarien, Ukraine und Co. werfen wir Korruption vor und fordern sie auf was dagegen zu machen. Vielleicht sollten wir unseren eigenen Laden auch mal auf Vordermann bringen und Leuten wie Spahn & Klöckner ordentlich auf die Füße treten. Solche Leute haben in der Politik nichts zu suchen.
und bitte!
wann wird der denn nun endlich mal angezeigt?
Es wird ein Untersuchungsausschuss bei Habeck gefordert. Die sollen erst mal bei sich aufräumen. Das ist unerträglich.
Wie lange wollen wir uns von dieser Gurkentruppe eigentlich noch auf der Nase rumtanzen lassen?
Das kommt übrigens von denjenigen, die noch schnell vor der Wahl eine Anfrage gestellt hatten, in der sie wissen wollten, inwiefern die damalige Regierung NGOs finanziere und dazu hunderte Fragen gestellt hat.
Kommen die Listen der Treffen dann geschwärzt? #sarcasm
Da gibt es keine Ausreden? 🤣 Warum redet ihr euch dann seit 5 Jahren heraus, um ja keinen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss stellen zu müssen?
Was machen wir dann mit Wirtschaftsminister Habeck Da scheint auch viel Dreck unter dem Teppich zu sein
Wann heben Sie den Teppich?
Jeder einzelne Punkt Wäre ein Ausschuss wert Die Kernkraftwerk Affäre sogar einen zweiten Diesmal aber einen richtigen
ArcelorMittal (ab 2023) – Stahlwerke-Dekarbonisierung, ~€2,5 Mrd. Investition, Förderung unsicher Klimaschutzverträge (seit 2023) – Milliardenrisiken, Kritik: Überförderung & Markteingriff China-Projekte (bis 2024) – Bis zu €4,5 Mrd. in Fake-Klimaprojekte geflossen
Northvolt (2023–25) – €600 Mio. KfW-Kredit, Batteriefabrik insolvent Intel Magdeburg (ab 2022) – Chipfabrik mit ~€10 Mrd. Zuschuss geplant, gestoppt Wolfspeed & ACC (ab 2022) – Halbleiter- & Batteriefabriken, mehrere 100 Mio., abgebrochen
Illegale Wahlwerbung (2025) – Projektionen auf Siegestor & Kunsthalle ohne Genehmigung
AKW-Experten ignoriert (2022) – Reaktorsicherheitskommission ausgeschlossen bei Atomdebatte Bauernprotest Fähre (2024) – Traktorblockade gegen Agrarpolitik, Habeck musste ausweichen Plagiatsvorwürfe Diss. (2025) – 128 Stellen beanstandet, Uni: kein Fehlverhalten
Jetzt Politisch / Persönlich „Schwachkopf“-Affäre (2024) – Meme-Beleidigung, Anzeige, Hausdurchsuchung → Diskussion um Meinungsfreiheit Nepotismus Graichen (2023) – Trauzeugen-Posten & NGO-Förderung → Rücktritt
Die halten sich für unangreifbar!
bsky.app/profile/donl...
Wir haben mit dem Verzeihen noch nicht angefangen, vorher erwarte ich in der BRD eine Antwort und kein Geschwurble warum wir und unsere Kinder noch ewig viel Steuern zahlen müssen für Ihren Unsinn. Das sind Sie uns einfach schuldig HERR SPAHN. Und das ist das Mindeste was Sie uns Bürgern schulden.
SPAHN: Da möchten sie gerne tarnen und täuschen und sich verpissen,nach Möglichkeit bis zur Verjährung. Deshalb muss das aktiv am Leben gehalten werden. Kommt einer mit diesem Level an Korruprtion davon, dann wird Korruption endgültig normal.